Veranstaltungen in Berlin 2017
Bundesparteitag in Berlin
08.12.2017
Zusammen mit Ralf Stegner auf dem Bundesparteitag
Auf dem Bundesparteitag in Berlin haben wir am 07. Dezember Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt und uns für ergebnisoffene Gespräche mit der Union ausgesprochen. Martin Schulz bekam 81,9 Prozent der abgegebenen Stimmen, dazu wurden Ralf Stegner, Olaf Scholz, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Natascha Kohnen als Stellvertreter gewählt.
Besonders gefreut habe ich mich, dass Serpil Midyatli mit 411 Stimmen als Beisitzerin in den Bundesvorstand gewählt wurde. Ich bin mir sicher, dass sie sich - wie auch im Landtag - auch dort für soziale und migrationspolitische Themen stark machen wird.
Sitzung der Parlamentarischen Linken (PL)
26.09.2017
Karamba Diaby und Bettina Hagedorn
(Foto: Privat)
Im Anschluss an die Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt war ich heute, am 26.09.2017, um 12 Uhr in der Parlamentarischen Linken (PL) und freue mich, dass mein toller Kollege Karamba Diaby aus Halle erneut unserer Fraktion angehört! Bewundernswert, wie gerade er als Bundestagsabgeordneter im Osten allen AfD-Anfeindungen standhält!
Beschlossen: Ehe für alle kommt!
30.06.2017
Spitzenkandidatinnen SH, HH und MV
30.06.2017
Die Spitzenkandidatinnen der Landesverbände Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern
(Foto: Büro Hagedorn)
Neben der Sitzung des Bundestages traf ich mich mit Sonja Steffen und Aydan Özoğuz, beide wie ich Spitzenkandidatinnen ihres Landesverbandes für die Bundestagswahl, um uns über unsere besondere Rolle als weibliche Spitzenfrauen auszutauschen. Interessante Gespräche über gestärkte Positionen von Frauen in der Partei, über Gemeinsamkeiten und Herausforderungen in Norddeutschland und natürlich unsere Voransgehensweisen als Spitzenkandidatinnen für die Wahl!
Matthias Dreyer aus Reinfeld als Gast von Bettina Hagedorn erneut beim SPD-Wirtschaftsempfang in Berlin
31.05.2017
Zum sechsten Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Zukunftstrends 2030 – Politik für die Wirtschaft von Morgen“ am 31. Mai 2017 im Berliner Reichstagsgebäude reiste auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn das Ehepaar Dreyer aus Reinfeld an: Matthias Dreyer, Chef des Heizung- und Sanitär-Meisterbetriebes „Langer & Dreyer GmbH“ aus Reinfeld, hatte 2016 als „Handwerkshospitant“ im Büro von Bettina Hagedorn ein einwöchiges „Praktikum“ absolviert, um den politischen Alltag einer Bundestagsabgeordneten kennenzulernen. Seitdem stehen Dreyer und Hagedorn in engem Kontakt. Bettina Hagedorn hatte dessen Betrieb in Reinfeld mit heute 27 Angestellten und sieben Auszubildenden im März 2016 im Gegenzug zum Gedankenaustausch besucht:
Vier Ostholsteiner Betriebsräte diskutieren mit Arbeitsministerin Andrea Nahles
Seit 15 Jahren lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn engagierte Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein zur jährlich mindestens einmal tagenden Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin ein. Am 31. Mai stand die Konferenz unter dem Motto: „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ und lockte über 350 Betriebsräte und Gewerkschaftler in den Reichstag nach Berlin. Mit dabei waren aus Ostholstein auch Horst Erlhöfer und Marcus Beckmann (beide von Kuhnke, Bad Malente), Bernd Friedrichs (Scandlines Deutschland GmbH) und Holger Jungblut (Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt).
Campact und change.org überreichen mir Unterschriften gegen die Autobahnprivatisierung
15.05.2017
Wegen der seit Monaten extrem kontrovers diskutierten und von CDU-Finanzminister Schäuble und CSU-Minister Dobrindt geplanten privatisierten „Infrastrukturgesellschaft“ hat „campact!“ 33.000 Unterschriften von SPD-Mitgliedern gegen die Autobahnprivatisierung gesammelt und am 15. Mai 2017 stellvertretend vor dem Reichstag an den SPD-Chef-Haushälter Johannes Kahrs und mich als seine Stellvertreterin im federführenden Haushaltsausschuss übergeben. Im Internet hat die Aktion derzeit sogar ca. 270.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner. Einen Tag später übergab mir die online Plattform change.org gut 100.000 Unterschriften zum gleichen Thema.
Georgische Delegation im Austausch mit dem Rechnungsprüfungsausschuss
03.04.17
Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages durfte ich am 30. und 31. März 2017 eine hochrangige Delegation aus Georgien in Berlin begrüßen. Die Abgeordneten und Vertreter des staatlichen Rechnungshofes und des Finanzministeriums tauschten sich in Berlin mit mir und anderen Abgeordneten sowie mit dem Bundesrechnungshof über die parlamentarische Finanzkontrolle aus und nahmen dabei auch an einer Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 31. März teil, bei der ich eine Berichterstattung hatte.
15 Mio. Euro für ZVO-Glasfasernetz in Ostholstein!
21.03.2017
Mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des BMVI Enak Ferlemann und der ZVO-Chefin Gesine Strohmeyer bei der Förderbescheidübergabe in Berlin
(Foto: BMVI)
Mit 15 Mio. Euro aus dem Bundesverkehrsministerium erhält der Zweckverband Ostholstein heute die höchst mögliche Summe, um in Ostholstein den Breitbandausbau im ländlichen Raum zügig umzusetzen. Bettina Hagedorn ist als zuständige Berichterstatterin für Verkehr und Digitale Infrastruktur im Haushaltsauschuss für die 4 Mrd. Euro zuständig, die die große Koalition für das Förderprogramm Breitbandausbau bis 2020 bewilligt hat, und war am 21. März bei der Förderbescheid-Übergabe durch Staatssekretär Ferlemann an die ZVO-Chefin Gesine Strohmeyer in Berlin dabei: Bettina Hagedorn:
Landeshandwerksrat aus Lübeck zu Gast bei der SPD-Landesgruppe
21.03.2017
Der Landeshandwerksrat zu Gast bei der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein
Unser jährliches Treffen der Landesgruppe Schleswig-Holstein mit den Vetretern des Handwerks aus Schleswig-Holstein hat dieses Jahr am 21. März 2017 stattgefunden, um über aktuelle Themen wie die wirtschaftliche Situation, die beruflichen Perspektiven des Handwerks oder die Integration von Flüchtlingen in der Branche zu sprechen.
Für mich als gelernte Goldschmiedin und Mutter dreier Söhne in der handwerklichen Branche liegt das Handwerk besonders am Herzen. Die gemeinsame Zeit haben wir dazu genutzt, über die vorbildliche Leistung des Handwerks in Bezug auf die Integration von Flüchtlingen in das Handwerk zu sprechen, die durch die Vermittlung von Kenntnissen an Jugendliche und Erwachsene erfolgt, um den Einstieg in Ausbildung und Beruf zu erleichtern. Auch haben wir über die wirtschaftliche Situation des Handwerks und seine beruflichen Perspektiven diskutiert – was für mich einen besonders großen Stellenwert hat. Aber auch aktuelle Gesetzesvorhaben wurden besprochen wie die Reform des Mängelgewährleistungsrechts, die Umsetzung der Wohnimmobilienkredit-Richtlinie oder den Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts, welche neben vielen anderen Themen auf der Tagesordnung standen. Auch dieses Jahr war das Treffen mit den Vertretern des Landeshandwerksrates ein großer Erfolg!
100% Martin Schulz - ein historisches Ergebnis auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Berlin
20.03.2017
Martin Schulz und Sigmar Gabriel wurden von den Anwesenden Delegierten und Gästen begeistert empfangen
(Foto: Gottschalk/Photothek)
100% für Martin Schulz: Auf dem außerordentliche Bundesparteitag am 19. März in der Arena Berlin haben wir Martin Schulz mit dem perfekten Ergebnis von 100% zu unserem neuen Parteivorsitzenden gewählt. Außerdem haben wir ihn einstimmig zu unserem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl nominiert.
Die Stimmung in der umgebauten Industriehalle war euphorisch, als Martin Schulz den Saal betrat und der Parteitag vor 600 Delegierten und insgesamt 3.500 Anwesenden um 11:30 Uhr von Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft eröffnet wurde. Neben dem Blick auf den Bundestagswahlkampf legte sie den Fokus auch auf die bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland, Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein, wo wir am 7. Mai Torsten Albig als Ministerpräsidenten unseres Landes bestätigen wollen, so dass er seine gute Arbeit fortführen kann.
Bettina Hagedorn diskutiert zum Thema EPSAS
09.03.2017
von links nach rechts: Dr. Walter Wallmann (Präsident des Hessischen Rechnungshofs), Norbert Brackmann (MdB), Dr. Bernadette Weyland (Staatssekretärin im Hessischen Ministerium der Finanzen), Prof. Jens Wüstemann, Bettina Hagedorn (MdB), Guido Gehrt, Prof. Sonja Wüstemann, Dr. Karsten Nowak, Alexandre Makaronidis (EUROSTAT).
Auf Einladung des hessischen Finanzministeriums und Landesrechnungshofes habe ich als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses am Donnerstag, den 09. März an einer Podiumsdiskussion in der hessischen Landesvertretung teilgenommen. Die Veranstaltung stand unter der Überschrift "EPSAS – Chance für eine Harmonisierung der öffentlichen Rechnungslegung in Deutschland und in Europa“.
Bettina Hagedorn diskutiert über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen an der TU Berlin
17.02.2017
Am 16. Februar habe ich als stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin im Haushaltsausschuss und dort zuständige Berichterstatterin für Verkehr, an einer Podiumsdiskussion der Technischen Universität Berlin teilgenommen zum Thema „Bund-Länder-Finanzbeziehungen“.
Bettina Hagedorn Schirmherrin beim Scandlines-Neujahrsempfang in Berlin
27.01.2017
(Foto: Büro Bettina Hagedorn)
Am 25. Januar lud die deutsch-dänische Reederei Scandlines – wie jedes Jahr – zu ihrem Neujahrsempfang nach Berlin in die Parlamentarische Gesellschaft ein. Dieses Jahr waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn und ihr CDU-Kollege Norbert Brackmann – beide im Haushaltsausschuss für den Ver-kehrsetat verantwortlich – von Scandlines um die gemeinsame Schirmherrschaft gebeten worden. Morten Haure-Petersen beeindruckte eingangs in seiner Rede als Vorsitzender der Geschäftsführung von Scandlines Deutschland mit einer er-neut erfolgreichen Unternehmensbilanz mit Zuwachsraten von 16 Prozent im Frachtverkehr und einer Vorreiterrolle im Betrieb umweltfreundlicher Fähren mit der aktuell weltweit größten Hybridflotte auf den Ostsee-Routen.
Parlamentarischer Abend „Verkehrspolitik für den Norden – welchen Herausforderungen müssen wir uns stellen?“
24.01.2017
Für den Abend des 24. Januars hatten die Küstenländer in die Berliner Vertretung meines Heimatlandes Schleswig-Holstein geladen, um über die Herausforderungen der Verkehrspolitik im Norden zu diskutieren - ein Thema bei dem ich natürlich nicht fehlen durfte. Mit mir in der ersten Reihe saßen unter anderem (v.l.n.r.) meine Fraktionskollegin Karin Thissen, der Verkehrsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel, der Verkehrsminister von Olaf Lies, der Verkehrsminister von Schleswig-Holstein, Reinhard Meyer, der neue dänische Verkehrsminister Ole Birk Olesen und der dänische Botschafter in Deutschland, Friis Arne Pedersen
Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin: Mehr Gerechtigkeit!
17.01.2017
Mit meinen SPD-Bundestagskolleginnen- und Kollegen: v.l.n.r. Karin Thissen, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Gabriele Hiller-Ohm, Franz Thönnes und Dr. Birgit Malecha-Nissen (Foto: Andreas Amann)
Am 12. und 13. Januar traf sich die SPD-Bundestagsfraktion, um die Aufgaben im neuen Jahr zu besprechen. Dabei ging es vor allem um das Wahljahr 2017 mit Wahlen im Saarland am 26. März, in meiner Heimat Schleswig-Holstein am 07. Mai, im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen am 14. Mai und natürlich die Bundestagswahl im Herbst, wo ich zum fünften Mal für den Bundestag kandidiere. An vorderster Stelle ging es an den beiden Tagen um das Hauptthema der SPD: Gerechtigkeit. Viel haben wir als SPD in dieser Legislaturperiode bereits durchsetzen können: Mindestlohn, bessere Renten, mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze, höhere Investitionen in den sozialen Wohnungsbau. Für 2017 ist es daher mein und unser Ziel in der SPD, das Thema Gerechtigkeit weiter voranzutreiben und unsere Pläne für die nächsten Jahre zu präsentieren. Das heißt: weitere Stärkung der Renten, Alleinerziehende und Familien besser fördern, gerechte Steuern und gerechte Bezahlung für gute Arbeit. Besonderes Augenmerk wird dabei auch auf der inneren Sicherheit liegen, denn Sicherheit und Gerechtigkeit gehören zusammen! Nur reiche Menschen können sich einen schwachen Staat leisten.
Besuch bei „Tristan“ – Geselliges Beisammensein der SPD-Bundestagsfraktion im Naturkundemuseum
12.01.2017
Im Anschluss an die Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion am 12. Januar trafen sich die Abgeordneten zum traditionellen geselligen Beisammensein, dieses Mal im Naturkundemuseum. In entspannter Atmosphäre bot sich die Gelegenheit zu vielen anregenden Gesprächen mit den Genossen.
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