Veranstaltungen in Berlin 2020
Videointerview mit Otto Fricke
18.12.2020
Mein langjähriger FDP-Kollege Otto Fricke aus dem Haushaltsausschuss hat mich im Bundesfinanzministerium besucht und hat für seinen Youtube-Channel mal nachgefragt, was eine Parlamentarische Staatssekretärin so macht.
Ich wünsche viel Spaß beim Zuschauen!
Sonderpostwertzeichen „Willy Brandt – Kniefall von Warschau vor 50 Jahren“
04.12.2020
Am 7. Dezember 1970 fiel Willy Brandt vor dem Denkmal für den Warschauer Ghetto-Aufstand von 1943 auf die Knie. Zum 50. Jahrestag dieses denkwürdigen und symbolträchtigen Moments gibt das Bundesministerium der Finanzen mit Finanzminister Olaf Scholz das Sonderpostwertzeichen "Willy Brand – Kniefall von Warschau vor 50 Jahren" heraus. Es ist jetzt in allen Postfilialen erhältlich!
Rede auf der "Alarmstufe-Rot!"-Demo vor dem Brandenburger Tor
28.10.2020
Auf der Hauptbühne der Veranstaltungsbrance (Foto: Nikolai Kues)
Am Mittwoch, den 28.10.2020, hielt ich auf der Hauptbühne der "Alarmstufe Rot"-Demonstration der Veranstaltungsbranche vor dem Brandenburger Tor eine Rede zu den Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung in Vertretung für das Bundesfinanzministerium.
Ich habe mich sehr gefreut, Sandra Beckmann, Organisatorin von "Alarmstufe Rot," auf der Bühne wiederzusehen! Mit ihr und weiteren Branchenvertretern hatte ich mich bereits am 09.09.2020 zu einem intensiven Gespräch getroffen. Ich schätze unseren konstruktiven Austausch sehr und bewundere, was für ihre zahlreichen Kolleginnen und Kollegen auf die Beine stellt.
Verleihung des Deutschen Umweltpreises
25.10.2020
Bettina Hagedorn vor dem Congress-Zentrum in Hannover (Foto: Büro Hagedorn)
Am 25. Oktober 2020 war ich im Congress-Zentrum in Hannover: Verleihung des Deutschen Umweltpreises durch die DBU (Deutsche Bundesstiftung Umwelt), in deren Kuratorium ich das Bundesfinanzministerium vertrete. Trotz Corona eine würdige Veranstaltung für großartige Preisträger in drei Kategorien, eine überzeugende Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (wegen Quarantäne als Video-Botschaft) und eine souveräne Moderation durch Judith Rakers.
4. Treffen der 52 Finanzminister (CFMFCA)
12.10.2020
Bettina Hagedorn am Konferenztisch im Bundesfinanzministerium (Foto: Büro Hagedorn)
Am 12. Oktober 2020 war ich beim 4. (dieses Mal wegen Corona leider digitale) „Treffen“ der 52 Finanzminister, die sich vor einem Jahr zur „Coalition of Finance Ministers for Climate Acrion“ (CFMFCA) unter dem „Dach“ von Weltbank und IWF zusammen geschlossen haben. Olaf Scholz war Gründungsmitglied. Zwei Stunden Gedankenaustausch zwischen allen Kontinenten. Der Klimawandel braucht - neben nationalen und europäischen - eben auch globale Antworten.
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Bettina Hagedorn bei ihrer Rede (Foto: Büro Hagedorn)
(Foto: Büro Hagedorn)
(Foto: Büro Hagedorn)
Treffen mit der belarussischen Oppositionspolitikerin Swjatlana Zichanouskaja
07.10.2020
Bettina Hagedorn mit Foto in der Hand von Inhaftierten Demonstrantinnen (Foto: Büro Hagedorn)
Am 07. Oktober 2020 war ich Dank meiner Bundestagskollegin Daniela De Ridder, die heute zu einem Solidaritätsfoto mit uns SPD-Bundestagsfrauen vor dem Berliner Reichstag mit der belarussischen Oppositionspolitikerin Swjatlana Zichanouskaja aufgerufen hatte: in den Händen halten wir die Fotos von Inhaftierten Demonstrantinnen. „Your support is more precious than ever!" Das sind die Worte der belarussischen Oppositionspolitikerin Swjatlana Zichanouskaja heute im Auswärtigen Ausschuss. Gegen Diktaturen und für Menschenrechte einzutreten, muss immer unser Ziel sein. Ich bin beeindruckt vom Mut und vom friedlichen Verhalten der zahlreichen Frauen und Männer, die ihren Protest auf die Straße tragen.
Gemeinsames Foto mit den SPD- Bundestagsfrauen und Swjatlana Zichanouskaja (Foto: Büro Hagedorn)
Bettina Hagedorn trifft in Berlin Familie Riechey zur Auszeichnung mit dem „EU Ecolabel“
30.09.2020
Der strahlende Preisträger Malte Riechey (mitte) zusammen mit der Vorjahrespreisträgerin Katherin Kleingarn (Foto: Büro Hagedorn)
Die Europäische Kommission, das Bundesumweltministerium, das Umweltbundesamt und die RAL gGmbH setzen in Berlin ein Zeichen für mehr Umweltschutz: Vom 28. September bis 4. Oktober 2020 präsentieren sie in einem gemeinsamen Showroom die neuen Auszeichnungsträger des EU Ecolabels (auch bekannt als EU-Umweltzeichen). In diesem Jahr geht diese Auszeichnung für Produkte und Dienstleistungen, die besonders geringe Auswirkungen auf die Umwelt haben, u.a. nach Ostholstein an den Camping- und Ferienpark „Wulfener Hals“ von Familie Riechey. Überreicht wurde die Auszeichnung vom litauischen EU-Kommissar für Umwelt Virginjus Sinkevičius. Ich besuchte die Preisverleihung trotz vollen Terminkalenders und freue mich riesig mit den Gewinnern von der Insel Fehmarn!
Die Familie Riechey leistet seit langer Zeit Außergewöhnliches auf Ihrer Ferienanlage: Das Familienunternehmen verbindet in seinem Camping- und Ferienpark die Freizeit- und Hygiene-Ansprüche der Touristen wunderbar mit den Prinzipien von Umweltschutz und Nachhaltigkeit und setzt damit Standards. Denn Fakt ist: Viele der Urlauber und Familien kommen gerade aufgrund der intakten Natur, der Ruhe und natürlich wegen der tollen Ostseestrände zu uns. Diese Natur bewusst zu erhalten und zu schützen – das ist eine klare Investition in unsere gemeinsame Zukunft. Immer mehr Urlauber suchen in Zeiten des Klimawandels immer bewusster nach derartig nachhaltigen Urlaubsangeboten. Auch die Reisebeschränkungen während der Corona-Pandemie haben dem ´Heimaturlaub´ noch einmal kräftigen Anschub verliehen. Ich bin froh, Malte Riechey in Berlin persönlich – stellvertretend für seine Familie und dem gesamten Service-Team - zu dieser großartigen Auszeichnung gratulieren zu können. Die Auszeichnung mit dem EU-Umweltzeichen ist ein toller und verdienter Lohn für ihre jahrelange glaubwürdige Arbeit. Schön war es auch, die Preisträgerin aus dem letzten Jahr – Katherin Kleingarn vom ´Inselcamp Fehmarn´ - bei der Veranstaltung zu treffen. Ihr Campingplatz erhielt 2019 als erster das EU Ecolabel. Ein großartiges Signal für ganz Fehmarn und unsere Region!
Im Gespräch mit dem EU-Kommissar für Umwelt Virginjus Sinkevičius (Foto: Ecocamping)
In den vergangenen Jahren wurde sowohl der Camping- und Ferienpark „Wulfener Hals“ für seine Umweltleistungen im Wassermanagement als auch das „Inselcamp Fehmarn“ bereits als Gewinner des europäischen Umweltpreises ´EMAS Awards´ ausgezeichnet.
Das EU Ecolabel wurde 1992 von der Europäischen Kommission ins Leben gerufen. Die Vergabe erfolgt an Produkte und Dienstleistungen, die geringere Umweltauswirkungen haben als Vergleichbare. Mit dem EU Ecolabel soll der Verbraucher die Möglichkeit haben, umweltfreundlichere und gesündere Produkte und Dienstleistungen identifizieren zu können. Das Spektrum reicht von Wasch- und Reinigungsmittel über Textilien und Schuhe, Schmierstoffe, Farben und Lacke bis zu Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen. Ausgeschlossen von der Vergabe sind zum jetzigen Zeitpunkt Nahrungsmittel, Getränke, Arzneimittel und medizinische Geräte. Das EU Ecolabel ist in allen 28 EU-Mitgliedsstaaten sowie Norwegen, Island und in Liechtenstein anerkannt.
Klausur der SPD-Abgeordneten des Haushaltausschusses
27.09.2020
Mitglieder des SPD- Haushaltsauschusses (Foto: Büro Hagedorn)
Am 27. September 2020 begann die zweitägige Klausur der SPD-Abgeordneten des Haushaltsausschusses traditionell in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, natürlich mit Abstand. Das Hauptthema war die Beratung des Entwurfs des Bundeshaushaltes für 2021. Im Sinne eines Gedankenaustausches nahm außerdem der Bundesfinanzminister Olaf Scholz und am 28.09.2020 unser Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich teil.
Bettina Hagedorn mit Dr. Tanja Burckardt aus dem Finanzministerium (Foto: Büro Hagedorn)
Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (Foto: Büro Hagedorn)
Blick auf das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Foto: Büro Hagedorn)
Blick auf die Brücke Jakob-Mierscheid-Steg (Foto: Büro Hagedorn)
Präsentation der Briefmarke "Für die Umwelt" mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze
02.09.2020
Gemeinsame Vorstellung der Briefmarke "Für den Umweltschutz" mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze (Foto:© Bundesministerium der Finanzen / Photothek)
Am Mittwoch, den 02. September 2020, habe ich im Bundesumweltministerium in Berlin gemeinsam mit unserer SPD-Ministerin Svenja Schulze die Wohlfahrtsmarke „Für den Umweltschutz“ öffentlich präsentiert: Die wunderschöne Briefmarke, deren 40-Cent-Aufschlag als Erlös vollständig an Umweltprojekte fließt, ist ab dem 03. September in den Postfilialen erhältlich und erscheint - limitiert - gut 1,6 Millionen mal.
Die Marke wirbt für alle Elemente der Natur, deren Ressourcen geschont werden müssen, was auch gleichzeitig unsere Gesundheit schützt. Eine tolle Botschaft für jeden versendeten Brief!
Die Gesundheit kann durch Umweltbelastungen auf vielfältige Weise beeinträchtigt oder gefährdet werden. Beispiele sind die Feinstaubbelastung in Innenstädten oder auch die Belastung mit Chemikalien. Ebenso hat der Klimawandel nicht zu unterschätzende Folgen für die Gesundheit. Extremwetterereignisse wie Hochwasser, Stürme und Hitzeperioden haben direkte Folgen für die menschliche Gesundheit.
Daher: Anspruchsvoller Umweltschutz ist daher immer auch aktiver Gesundheitsschutz!
Die Briefmarke wurde von dem Hamburger Künstler Chris Campe gestaltet.
Eine tolle Botschaft auf der Marke!(Foto:© Bundesministerium der Finanzen / Photothek)
Bettina Hagedorn im Gespräch mit Svenja Schulze
(Foto:© Bundesministerium der Finanzen / Photothek)
Bettina Hagedorn im Gespräch mit Svenja Schulze
(Foto:© Bundesministerium der Finanzen / Photothek)
Bettina Hagedorn bei der Vorstellung der Briefmarke
(Foto:© Bundesministerium der Finanzen / Photothek)
Bettina Hagedorn mit Svenja Schulze und der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (Foto:© Bundesministerium der Finanzen / Photothek)
Präsentation der Jugendmarke 2020: Historische Feuerwehrfahrzeuge
11.08.2020
Vorstellung der Briefmarke in passender Atmosphäre mit knallrotem Feuerwehrauto! (Quelle: Büro Hagedorn)
Am 11. August 2020 präsentierten meine Kollegin Caren Marks, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und ich gemeinsam die neue Jugendbriefmarke 2020 im historischen Feuerwehrmuseum in Berlin-Tegel, da das diesjährige Thema „Historische Feuerwehrfahrzeuge“ ist. Aus gegebenem Anlass durfte ich, im Anschluss an die Vorstellung, auch noch einmal mit auf die Feuerwehrleiter der Wache. Die Serie umfasst drei schöne Motive von historischen Feuerwehrfahrzeugen. Darunter befinden sich der berühmte „Bully“ von VW als Tragkraftspritzfahrzeug, das Löschfahrzeug 16 MB von Mercedes und das Tanklösch-fahrzeug 16 W 50 aus der ehemaligen DDR.
"Sommer der offenen Tür" des Bundesfinanzministeriums - kurz nachgefragt bei Bettina Hagedorn
28.07.2020
In diesem Jahr kann der jährliche Tag der offenen Tür des Bundesfinanzministeriums aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Stattdessen hat sich das Ministerium entschlossen, in einem "Sommer der offenen Tür" Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu sammeln und von den zuständigen Staatssekretären und Parlamentarischen Staatssekretärinnen beantworten zu lassen.
Meine Antworten zu meinem persönlichen Werdegang, den Herausforderungen in der Corona-Krise und die Rückkehr zu einem Haushalt ohne Neuverschuldung sehen Sie hier:
(Quelle: Bundesfinanzministerium)
Starkes Zeichen: Kanzlerin und Bundeskabinett signieren auf meine Initiative die Briefmarke zur EU-Ratspräsidentschaft
15.07.2020
(Foto: Büro Hagedorn)
Nachdem ich die Sonderbriefmarke anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 14. Juli 2020 der Öffentlichkeit im Bundesfinanzministerium vorgestellt hatte, überraschte ich meine Kolleginnen und Kollegen im Bundeskabinett am 15. Juli 2020 mit einer ganz besonderen Aktion:
Am 15. Juli vertrat ich einmal wieder Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundeskabinett – kurzer Hand nutzte ich diese Kabinettssitzung für eine spontane Aktion, die die Bundeskanzlerin und alle Ministerinnen und Minister zwar einerseits überraschte, aber andererseits sofort von allen begeistert unterstützt wurde: Den großen Abdruck der Sonderbriefmarke zur EU-Ratspräsidentschaft, den ich tags zuvor im Finanzministerium der Öffentlichkeit vorgestellt hatte, nahm ich mit ins Kanzleramt, damit das komplette Bundeskabinett mit Angela Merkel voran dieses eigenhändig signieren konnte. Nun wartet das historische Schmuckstück im Finanzministerium darauf, dass auch Olaf Scholz sich noch darauf verewigen kann, bevor dieses besondere Exemplar dann dort einen Ehrenplatz – öffentlich zugänglich auch für unsere vielen Besuchergruppen – erhalten kann. Das Zitat unseres ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker ´Wo Freiheit, Menschenrechte und Pluralismus sind, da ist Europa!‘ ziert nicht nur die Präsentkarte für diese wunderschöne Briefmarke, sondern könnte auch als Motto für unsere deutsche EU-Ratspräsidentschaft gelten.
Die Sonderbriefmarke im Wert von 80 Cent wird seit dem 02. Juli in allen Postfialen ausgegeben.
Bettina Hagedorn präsentiert Sonderbriefmarke zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft
15.07.2020
(Foto: studio kohlmeier berlin)
Am 1. Juli 2020 hat Deutschland in politisch brisanter Zeit turnusgemäß für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen – das war zuletzt 2007 der Fall. Aus diesen Anlass brachte das Bundesfinanzministerium eine Sonderbriefmarke zur EU-Ratspräsidentschaft heraus, die ich als zuständige Parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa am 14. Juli 2020 öffentlich in Berlin präsentiert habe – seit dem 02. Juli 2020 ist die Briefmarke, die in einer Auflage von 3,7 Millionen Stück erscheint, bei allen Poststellen käuflich zu erwerben.
Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit, in der Europa mit einer Fülle von Herausforderungen konfrontiert ist: Ein neuer siebenjähriger Finanzrahmen für Europa für 2021 bis 2027 muss geeint, ein zusätzliches Finanzbudget von historischer Dimension soll zur Überwindung der Corona-Pandemie beschlossen werden. Der Brexit ist noch nicht abschließend geregelt, die Fliehkräfte innerhalb der Europäischen Union zwischen Ost und West, zwischen Nord und Süd haben seit Jahren enorm zugenommen und erfordern Erfolge bei Einigkeit und Solidarität in einer globalen Situation, in der Europa mit einer gemeinsamen starken Stimme sprechen muss, um sich und seinen Werten weltweit Gehör zu verschaffen. ‚Wo Freiheit, Menschenrechte und Pluralismus sind, da ist Europa!‘ – dieses Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker habe ich deshalb als Motto gewählt, um diese wunderschöne Briefmarke zur Deutschen EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag im Bundesfinanzministerium vorzustellen. Neben der gemeinsamen Stabilisierung der Wirtschaft und der Sicherung der Arbeitsplätze in Europa aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie müssen in diesem halben Jahr aber auch die ‚Pflöcke in Brüssel eingeschlagen‘ werden, um ehrgeizige Klimaschutzziele zu erreichen, um durch Forschung und Digitalisierung Europa technologisch zukunftsfest und durch eine faire Mindestbeststeuerung sozial gerecht aufzustellen. Die viel beschworenen ‚Europäischen Werte‘ brauchen verbindliche Standards bei Presse- und Meinungsfreiheit ebenso wie bei der Unabhängigkeit der Justiz – und letztlich gehören eine solidarische Verantwortung für die Flüchtlinge und ein gemeinsamer Rechtsrahmen für die Gewährung von Asyl zwingend zu einem Europa, das glaubwürdig für gemeinsam Werte steht – viele Herausforderungen und keine leichte Zeit!
Pia Sogorski zum zweiwöchigen Praktikum in Berlin
19.06.2020
(Fotos: Büro Hagedorn)
Trotz der bestehenden Corona-Krise und seinen bestehenden Einschränkungen hatte die 18-jährige Schülerin Pia Sogorski aus Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, ihr zweiwöchiges Schulpraktikum in meinem Büro zu absolvieren. Während der Zeit in meinem Büro konnte sie dennoch meine Mitarbeiter in ihrer Arbeit unterstützen, an Gesprächsterminen teilnehmen und sich den Bundestag und seine Arbeit in diesen aufregenden Zeiten anschauen.
Ihren Praktikumsbericht finden Sie unter folgendem Link: Praktikumsbericht Pia Sogorski
Bettina Hagedorn: Die Grundrente kommt zum 1. Januar 2021!
15.05.2020
Mit SPD-Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil nach seiner tollen Rede im Deutschen Bundestag zur Grundrente - natürlich mit Sicherheitsabstand
(Foto: privat)
Am Freitag, den 15. Mai 2020, hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung die langerwartete Grundrente beraten. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein freut sich mit den über 1,3 Millionen Rentnern, die nach dem endgültigen Beschluss des Bundestages von der neuen Grundrente ab 01. Januar 2021 profitieren werden: „Nach fast 10 Jahren politischem Dauerstreit haben wir endlich eine Grundrente als Aufstockung kleinster Renten in den Bundestag eingebracht: wenn die Menschen mindestens 33 Jahren Beitragszeit - inklusive Kindererziehungs- und Pflegezeiten – vorweisen können, wird ihre Lebensleistung ab Januar 2021 endlich trotz niedrigem Einkommen verstärkt anerkannt!"
Bettina Hagedorn präsentiert Sonderbriefmarke „Für den Sport“
07.05.2020
(Foto: Deutsche Sporthilfe)
Briefmarke „mit dem Plus“ unterstützt ab 7. Mai 2020 die Deutsche Sporthilfe und junge Nachwuchssportler!
Seit 1968 werden in Deutschland Sportbriefmarken zugunsten der Deutschen Sporthilfe aufgelegt – in diesen gut fünf Jahrzehnten sind dadurch rund 140 Millionen Euro an Fördermitteln der Deutschen Sporthilfe zugeflossen, die damit die Nachwuchs-Spitzensportler unterstützt. Seit 1998 ist der Bundesfinanzminister Herausgeber der Marken und in ihrer Funktion als dessen Parlamentarische Staatssekretärin stellte Bettina Hagedorn am 7. Mai die neuen Sporthilfe-Briefmarken für das Jahr 2020 vor:
„Ab dem 7. Mai sind die drei neuen Sport-Sonderbriefmarken mit dem ‚Plus‘ zugunsten der Deutschen Sporthilfe in ausgewählten Poststellen (oder im Online-Shop der Deutschen Post) zu erwerben, die ich heute für das Bundesministerium der Finanzen öffentlich vorstellen durfte. Da wegen der Corona-Pandemie leider die eigentlich übliche öffentliche Präsentation im festlichen Rahmen abgesagt werden musste, wirbt die Deutsche Sporthilfe ab heute mit einem Video-Clip für den Kauf der Marken (https://www.youtube.com/watch?v=MeT5Ew7PwE8), denn mit dem Erlös werden jedes Jahr über 4.000 Nachwuchs-Athleten maßgeblich gefördert – 2019 mit rund 650.000 Euro aus dem Verkauf der Briefmarken. Die allermeisten Menschen wollen bewusst durch den Kauf dieser Sonderbriefmarken den Sport und damit auch den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft unterstützen, dessen Wert und große Bedeutung allen gerade in den letzten Krisenwochen besonders deutlich geworden ist. Mit den drei neuen Marken werden in diesem Jahr drei Sportarten und ihre Sportler gewürdigt, die bei den Olympischen Sommerspielen in Tokio erstmals im Wettkampfprogramm vertreten sein werden – aufgrund der weltweiten Corona-Pandemie leider erst im kommenden Jahr 2021: Sportklettern, Skateboarden und Karate. 2021 wird diese Briefmarkenserie ´Für den Sport´ pünktlich zu den Olympischen Spielen mit den – ebenfalls neu zugelassenen - Sportarten Softball, Baseball und Wellenreiten fortgesetzt. Insofern haben wir dann sechs neue Sportarten auf diesen Briefmarken farbenfroh, künstlerisch ausdrucksstark und mit der typischen Dynamik dargestellt Die Marken haben daher nicht nur einen unterstützenden Wert für unsere jungen Athleten, sondern dienen auch als ´kleiner Botschafter´ für die so wichtige Arbeit der Sporthilfe. Denn: Die Sporthilfe-geförderten Athleten leisten jeden Tag Außergewöhnliches – nicht nur im Sport, sondern auch in Ausbildung, Studium und Beruf.“
Regierungserklärung zur Bewältigung der Corona-Krise in Deutschland und Europa
23.04.2020
Auf der Regierungsbank mit Sicherheitsabstand zu Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel
(Foto: phoenix)
In dieser Woche findet erneut eine Sitzungswoche unter den Vorzeichen der Corona-Pandemie statt. Zum ersten Mal seit der Osterpause und den weitreichenden Beschlüssen kommt der Deutsche Bundestag unter Wahrung der Abstandsregeln zusammen, um weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie zu beschließen, aber auch um mögliche nächste Schritte zu diskutieren. Darüber diskutieren heute Nachmittag auch die EU-Regierungschefs.
Haushaltsausschuss beschließt Nachtragshaushalt und weitreichende Hilfen in der Corona-Krise
25.03.2020
Im Haushaltsausschuss zwischen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und SPD-Chefhaushälter Johannes Kahrs - mit Sicherheitsabstand
(Foto: privat)
In der heutigen Sitzung um 11 Uhr hat der Haushaltsausschuss den Nachtragshaushalt über 156 Mrd. Euro beschlossen. Darüber hinaus wurden im Ausschuss, der aus gegebenem Anlass im großen Anhörungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Haus mit weitem Sitzabstand stattfand, auch umfangreiche Hilfen für Beschäftigte, die Familien, die Unternehmen bis hin zu den Solo-Selbständigen und für das Gesundheitswesen beschlossen, die auch hier auf meiner Homepage detailliert zu finden sind.
(Foto: privat)
17. März: SPD und Frauenverbände zeigen Flagge für „Equal Pay“!
17.03.2020
Equal Pay Day am Brandenburger Tor am 20.03.2015
(Foto: Büro Hagedorn)
„Auf Augenhöhe verhandeln - WIR SIND BEREIT“: Unter diesem Motto steht der „Equal Pay Day 2020“, der in diesem Jahr auf den 17. März fällt. Die traditionelle Demo der Frauen am Brandenburger Tor musste dieses Jahr leider abgesagt werden, aber die Forderungen bleiben. Denn mit diesem Datum wird symbolisch der Tag der geschlechtsspezifischen Lohnlücke markiert - also bis wann im Schnitt die Frauen faktisch „umsonst“ gegenüber ihren männlichen Kollegen gearbeitet haben: 2020 sind das rechnerisch 77 Tage! Die vom Statistischen Bundesamt errechneten Bruttostundenlöhne der Frauen betrugen im Jahr 2018 17,09 Euro, während Männer auf 21,60 Euro kamen. Fand der dritte Equal Pay Day 2010 noch am 26. März statt, verschob sich das Datum binnen 10 Jahren zwar um immerhin 9 Tage nach vorne – aber: bei der Lohngerechtigkeit ist der Fortschritt leider nur eine Schnecke!
Jeremias Starck aus Neustadt in Holstein als Hospitant bei Bettina Hagedorn in Berlin
13.03.2020
Mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Hospitant Jeremias Starck
(Foto: Büro Hagedorn)
Vom 09. bis zum 13. März 2020 richtete die SPD-Bundestagsfraktion in Kooperation mit dem Deutschen Bundesjugendring (DBJR) zum zweiten Mal eine „Woche für Jugendvertreter*innen“ im Deutschen Bundestag aus. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, konnte nach dem letztjährigen Erfolg auch in diesem Jahr mit dem 20-jährigen Jeremias Starck, der aktuell ein „Freiwilliges Ökologisches Jahr“ (FÖJ) im Umwelthaus des BUND in Neustadt absolviert, einen Jugendvertreter in Berlin begrüßen:
Drei Gäste von Bettina Hagedorn bei der 2. Islamkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin
04.03.2020
(v.l.n.r.) Dr. Sönke Lorberg-Fehring, Beauftragter der Nordkirche für den christlich-islamischen Dialog, Danial Wadood, Pressesprecher der Ahmadiyya-Gemeinde in Nahe und Mohammad Arslan Razzaq, stellvertretender Pressesprecher derselben Gemeinde
(Foto: Büro Hagedorn)
Für den 04. März 2020 hat die SPD-Bundestagsfraktion zum zweiten Mal zu einer deutschlandweiten und prominent besetzten Islamkonferenz in den Deutschen Bundestag unter dem Motto „Muslime in Deutschland – Mittendrin statt nur dabei!“ eingeladen. Auf Einladung von Bettina Hagedorn nahmen für Schleswig-Holstein zwei Vertreter der Ahmadiyya-Muslim-Gemeinschaft aus der Gemeinde Nahe im Kreis Segeberg – nämlich Mohammad Arslan Razzaq und Danial Wadood – sowie der ehemalige Pastor der Lübecker Friedrich-von-Bodelschwingh-Gemeinde - Dr. Sönke Lorberg-Fehring -, der jetzt als Beauftragter für den christlich-islamischen Dialog in der Nordkirche wirkt, teil.
Vorstellung Brandenburg-Münze im Kanzleramt mit Angela Merkel und Dietmar Woidke
14.02.2020
Foto: Bundesregierung / Steffen Kugler
Am 14. Februar 2020 im Kanzleramt: gemeinsam mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Bundesratspräsidenten aus Brandenburg Dietmar Woidke habe ich die neue 2-Euro-Münze mit dem Brandenburg-Motto von Schloß Sanssouci öffentlich vorgestellt: 30-Millionen 2-Euro-Münzen werden jetzt mit diesem Design weltweit in den Umlauf gebracht und werben global für Deutschland und Potsdam.
Red Hand Day im Deutschen Bundestag – Bettina Hagedorn setzt ein Zeichen gegen Kindersoldaten
11.02.2020
(Foto: Büro Hagedorn)
Jedes Jahr am 12. Februar findet der „Red Hand Day“ statt – der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Vor allem Kinder und Jugendliche erinnern an diesem Tag mit öffentlichen Protesten, Demonstrationen und anderen Aktionen an das Schicksal von Kindern, die in Kriegen als Soldaten missbraucht werden. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, war von 2013 bis 2017 Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderhilfswerks und hat die Aktion selbstverständlich wieder aktiv unterstützt:
Präsentation des neuen Logos "Münze Deutschland" auf der "World Money Fair" in Berlin
31.01.2020
Mit der Vizepräsidentin des Bundesverwaltungsamt Silvia Bechtold auf der "World Money Fair"
(Foto: BMF)
Am Freitagvormittag habe ich im Hotel Estrel in Berlin auf der "World Money Fair", der weltweit größten Münzmesse, das neue Logo der "Münze Deutschland" präsentiert. Gemeinsam mit der Vize-Präsidentin des Bundesverwaltungsamtes Frau Silvia Bechtold habe ich ebenfalls das neue deutsche Münzprogramm 2020 vorgestellt.
Unter anderem können sich Sammlerinnen und Sammler auf eine 20-Euro-Silbermünze zur Fußball-Europameisterschaft und eine 2-Euro-Münze anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des "Kniefalls in Warschau" von Willy Brandt freuen.
Neujahrsempfang von Scandlines in Berlin
30.01.2020
Zusammen in der Reichstagskuppel mit (v.l.) Fehmarns SPD-Bürgermeister Jörg Weber, Regionalmanager Jürgen Zuch, Scandlines-Deutschlandchef Heiko Kähler, NABU-Referent Malte Siegert, Fehmarns Wirtschaftsförderin Steffi Breuer, Scandlineschef Søren Poulsgaard Jensen und SPD-Stadtrat Jürgen Fendt
(Foto: Jochen Zick)
Den langen Reigen der Neujahrsempfänge beschloss am Donnerstagabend die Reederei Scandlines im Dachgartenrestaurant auf dem Berliner Reichstagsgebäude gemeinsam mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Dabei waren von Europa- bis Kommunalpolitik alle Ebenen vertreten.
Neben der omnipräsenten Festen Fehmarnbeltquerung und der Forderung nach übergesetzlichem Lärmschutz an der Hinterlandanbindung stand auch die Zukunft der Fährschifffahrt auf dem Fehmarnbelt im Vordergrund. Erklärtes Ziel der Reederei ist es, seine Fähren komplett emissionsfrei umzurüsten und dabei auf erneuerbare Energien vor Ort zurückzugreifen.
Briefmarkenpräsentation: 150 Jahre Ernst Barlach - der lange Weg zur Anerkennung
28.01.2020
Mit Bettina Martin, Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Mecklenburg-Vorpommern, in Güstrow
(Foto: BMF)
Am 27. Januar 2020 hatte ich die Ehre, die Sonderbriefmarke anlässlich des 150. Geburtstags Ernst Barlachs in seinem Atelier-Haus in Güstrow am 02. Januar öffentlich vorzustellen.
Er etablierte im Zeitraum von 1906 bis 1938 seinen unverwechselbaren Kunststil und drückte so dem deutschen Expressionismus seinen ganz „eigenen Stempel“ auf, wodurch er diesen nachhaltig mit seiner ganz persönlichen Note beeinflusste. Er hinterließ über 450 Plastiken aus Bronze und Holz, ca. 2.000 Zeichnungen, 100 Skizzenbände, Lithografien, Holzschnitte, Theaterstücke, Romane und tausende Briefe.
Doch 1937 - ein Jahr vor seinem Tod - wurde seine Kunst durch die Nationalsozialisten als „entartet“ deklariert und aus allen öffentlichen Gebäuden und Museen entfernt. Wie so vielen anderen Künstlern jener Zeit wurde er seiner Kunstfreiheit beraubt.
Statement zur Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Neuregelung der Organspende
15.01.2020
(Foto: studio kohlmeier berlin)
Am Donnerstag, den 16. Januar, wird der Deutsche Bundestag abschließend über die Neuregelung der Organspende beraten. Beraten werden vor allem die Einführung der doppelten Widerspruchslösung und die Weiterentwicklung der Zustimmungslösung.
Ich werde für die doppelte Widerspruchslösung stimmen, bei der niemand wider Willen zum Organspender wird, wenn er oder sie – oder sogar die Angehörigen - diesen Wunsch aktiv äußern. Bei einem Thema, das für viele Patienten so viel Leid bedeutet, dürfen wir den Men-schen diese Entscheidung abverlangen.
Ich werde meine Entscheidung so treffen, weil trotz aller Appelle 2018 nur 955 Menschen ihre Organe gespendet haben, während fast 10.000 Patienten auf ein Spenderorgan warteten – für viele Patienten kommt die Hilfe dann irgendwann zu spät. Ich entscheide mich mit Blick auf diese Kranken und ihre Familien und trage selbst seit ca. 30 Jahren einen Organspende-Ausweis bei mir.
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