Veranstaltungen in Berlin 2019
Auf der UN-Klimakonferenz in Madrid - Tag 2
10.12.2019
Mit v.l. MdB Klaus Mindrup (SPD), der Umweltministerin von Rheinland-Pfalz Ulrike Höfken (Grüne), Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und ihr Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth
(Foto: Büro Mindrup)
An meinem zweiten Tag in Madrid war ich mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze in der Vollversammlung der UN-Klimakonferenz und konnte dort mit dem Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth, meinem SPD-MdB-Kollegen Klaus Mindrup sowie der rheinland-pflälzischen Umweltministerin Ulrike Höfken von den Grünen der Rede von Svenja Schulze zuhören.
Im Anschluss nahm ich gemeinsam mit ihr und dem marokkanischen Energieminister Aziz Rabbah an einer Pressekonferenz teil, um einer großen Runde von Journalisten das deutsche Klimaschutzpaket zu erläutern, mit dem wir 2050 klimaneutral werden wollen.
Mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und dem marokkanischen Energieminister Aziz Rabbah
(Foto: Büro Hagedorn)
Auf der UN-Klimakonferenz in Madrid - Tag 1
09.12.2019
(Foto: Büro Hagedorn)
Seit Sonntagabend bin ich als Vertreterin von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Gast bei der UN-Klimakonferenz in Madrid. Heute und morgen führe ich zahlreiche Gespräche und Verhandlungen in der Klimakoalition, der Finance Minister Coalition for Climate Action, die im April 2019 am Rande des IWF-Frühjahrestreffen gegründet wurde und mittlerweile auf über 50 Mitglieder angewachsen ist.
Gruppenfoto mit einem Teil der Finanzministerkoalition am Rande der Klimakonferenz in Madrid
(Foto: Climate Change Group / Worldbank)
Zuvor traf ich mich zu einem informellen Treffen mit dem deutschen Botschafter in Spanien Wolfgang Dold.
(Foto: Büro Hagedorn)
Rede auf dem SPD-Bundesparteitag zu Rekord-Investitionen des Bundes
09.12.2019
Auf dem Bundesparteitag der SPD habe ich zu den Rekord-Investitionen des Bundes gesprochen. Die Tagesschau hat einen Ausschnitt meiner Rede um 20 Uhr gezeigt (In der ARD-Mediathek zum Nachschauen: https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-34613.html). Hier nun meine Rede in voller Länge.
Schleswig-Holsteins beliebteste Pflegerin Christina Grahl aus Ostholstein mit Bettina Hagedorn zum "Fest der Pflegeprofis" in Berlin!
22.11.2019
(Foto: privat)
Beim „Fest der Pflegeprofis“ wurden am 21. November 2019 im Berliner Reichstagsgebäude im Beisein aller 16 Landessiegerinnen und Landessieger die beliebtesten Pflegeprofis Deutschlands vom Verband der Privaten Krankenkassen im Beisein des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung als Schirmherr - Andreas Westerfellhaus - gekürt. Als Landessiegerin aus Schleswig-Holstein war natürlich auch Christina Grahl von der AMEOS Pflege aus Neustadt in Holstein dabei. Bei ihrer Auszeichnung zur beliebtesten Pflegekraft des Landes Schleswig-Holsteins Ende August 2019 bei AMEOS in Heiligenhafen war Bettina Hagedorn als Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen ‚live‘ dabei, weswegen es ihr jetzt ein besonderes Anliegen war, mit Christina Grahl und zahlreichen Gästen aus der Gesundheits- und Pflegebranche an diesem Festabend in Berlin das Engagement der Pflegekräfte zu würdigen und zu feiern:
Sechs Ostholsteiner als Gäste von Bettina Hagedorn zur Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
04.11.2019
V:o.l.n.r.: Mats-Ole Hansing, David Wolf (Kendrion Kuhnke, Bad Malente), Klaus Brandner (ehem. PSts Arbeit und Soziales), Joachim Nagel (Mühlenbergklinik Holsteinische Schweiz, Bad Malente) V:u.l.n.r.: Angelika Matthiessen (Kreisverwaltung Ostholstein, Eutin), Bernd Friedrichs (Scandlines, Fehmarn), Bettina Hagedorn, Corinna Bentfeldt (Mühlenbergklinik Holsteinische Schweiz, Bad Malente)
(Foto: Büro Hagedorn)
Seit 17 Jahren lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium Bettina Hagedorn jedes Jahr engagierte Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein zur bundesweiten und prominent besetzen Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin ein – so zuletzt am 06. Mai 2019. Am 04. November 2019 kamen erneut unter dem Motto „Starke Arbeitnehmerrechte in einer sich veränderten Arbeitswelt“ ca. 300 Betriebs- und Personalräte aus der ganzen Republik in den Reichstag, um sich über Themen wie „Von der ,guten Arbeit‘ zur ,guten Erwerbsbiographie‘ – Anforderungen an Beschäftigte und Betriebsräte“ oder „Arbeitnehmerrechte in der Zukunft – von der Theorie zur Praxis“, auszutauschen. Mit dabei aus Ostholstein waren Angelika Matthiessen (Kreisverwaltung Ostholstein, Eutin), Joachim Nagel und Corinna Bentfeldt (Mühlenbergklinik Holsteinische Schweiz, Bad Malente), David Wolf und Mats-Ole Hansing (Kendrion Kuhnke, Bad Malente) und Bernd Friedrichs (Scandlines, Fehmarn).
Regierungsreise nach Neu-Delhi
02.11.2019
Foto: privat
Auch nach 17 Jahren im Bundestag gibt es für mich immer noch neue Erfahrungen: Heute reise ich in Vertretung für Olaf Scholz mit der Bundeskanzlerin und neun weiteren Ministern und Staatssekretären nach Neu-Delhi zu den fünften deutsch-indischen Regierungskonsultationen, die alle zwei Jahre stattfinden.
Zusammen im Regierungsflieger geht es für 2 1/2 Tage nach Indien, wo wir unsere Beziehungen zu der siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt weiter festigen wollen. Die Regierungskonsultationen finden auf Einladung des indischen Premierministers Narendra Modi statt und zielen auf eine Vertiefung der strategischen Partnerschaft sowie der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Digitalisierung, Wirtschafts- und Handelsfragen sowie Entwicklung und Nachhaltigkeit ab.
Verleihung Deutscher Umwelt-Preis der DBU
27.10.2019
Foto: DBU/ Peter Himsel
Am 27. Oktober wurde in Mannheim der Deutsche Umweltpreis der Deutschen Bundesstiftung Umwelt – kurz DBU – vergeben. Seit 2018 bin ich Kuratoriumsmitglied der DBU und war selbstverständlich bei dem Festakt mit rund 1.200 Gästen dabei. Meine geschätzten Kollegin Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und Vorsitzende des Kuratoriums der DBU, eröffnete den prominent besetzten Abend, den die TV-Moderatorin Judith Rakers moderierte.
Petitionsübergabe zur Besteuerung von Hygieneartikeln im Bundesfinanzministerium
09.10.2019
Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz sowie den beiden Petentinnen Nanna-Josephine Roloff und Yasemin Kotra
(Foto: BMF)
Seit 1 1/2 Jahren kämpfen Nanna-Josephine Roloff und Yasemin Kotra für die von ihnen gestartete Petition „Die Periode ist kein Luxus“, welche sich für die Senkung des Steuersatzes von Damenhygieneartikeln von 19 auf 7 Prozent einsetzt und dafür großen Zuspruch von vielen Frauenverbänden und anderen Initiativen erfährt.
Ab dem 01.01.2020 soll diese Mehrwertsteuersenkung nun in Kraft treten, das verkündete Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf dem Kurznachrichtendienst „Twitter“ und veranlasste ein Treffen mit dem Initiatorinnen: Am 08. Oktober 2019 fand die Übergabe der 187.141 Unterschriften im Bundesministerium der Finanzen in Berlin statt. Die Gesetzesänderung zu den „Tampon-Tax“ soll nun bis zum Ende des Jahres über das Jahressteuergesetz 2019 durchgesetzt werden. Damit wird auch einer wichtigen Forderung unserer Jusos Rechnung getragen, die sich seit Jahren ebenfalls dafür stark gemacht haben. Bravo!
Präsentation der 100-Euro-Sondermünze "Dom zu Speyer"
07.10.2019
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Münzpräsentation mit Speyers SPD-Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und meiner Bundestagskollegin Isabel Mackensen
(Foto: Bistum Speyer/Fotograf: Klaus Landry)
Die Bundesregierung bringt seit 2003 eine Serie von 100-Euro-Goldmünzen heraus, um die UNESCO-Welterbestätten in Deutschland zu würdigen. Den Abschluss der 16-teiligen Reihe bildet die Sondermünze "Dom zu Speyer", welche ich am vergangenen Sonntag ebendort präsentieren konnte.
Nach einem Pontifikalamt im Dom anlässlich des 958. Jahrestags der Domweihe mit vielen Würdenträgern des Bistums Speyer - und als Zeichen der Völkerverständigung auch dem Bischof des Partnerbistums aus Chartres in Frankreich - übergab ich im Anschluss im Kaisersaal einige Erstprägungen an Weihbischof Otto Georgens.
Die einzige "schlechte" Nachricht für Münzsammler ist, dass diese Münze, entworfen von Medailleur Bodo Broschat aus Berlin, als erste der Serie bereits zum Erscheinungsdatum durch die vielen Vorbestellungen ausverkauft ist.
"MdB trifft THW" in Berlin
25.09.2019
Mit THW-Präsident Albrecht Brömme (l.) und Klaus-Dieter Plötz vom THW-Ortsverein Eutin
(Foto: THW)
Gestern fand erneut die Veranstaltung „MdB trifft THW“ in Berlin statt, an der ich nach der erfolgreichen SPD-Fraktionssitzung auch teilnahm. So konnte ich quasi „vor meiner Bürotür“ mit Helferinnen und Helfern aus Ostholstein ins Gespräch kommen.
Ich war sehr erfreut, mich mit „meinem“ THW aus Schleswig Holstein zu unterhalten. Angereist waren der Landesbeauftragte Dierk Hansen, der Landesvorsitzende Burkhard Hamm sowie Klaus-Dieter Plötz vom Ortsverband Eutin. Auch freute ich mich über ein herzliches Wiedersehen mit dem Präsidenten des Bundes-THW Albrecht Brömme. Ich wünsche allen Helfern und Helferinnen alles Gute für die Zukunft und sage: „Weiter so!“
Landesgruppentreffen mit Margit Haupt-Koopmann
24.09.2019
(Foto: Landesgruppe Schleswig-Holstein)
Heute morgen fand das wöchentliche SPD-Landesgruppentreffen mit meinen Bundestagskollegen aus Schleswig-Holstein statt. Zu Besuch war die Chefin der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit Frau Margit Haupt-Koopmann und der Leiter Stab „Politik, Arbeitsmarktberichterstattung und Netzwerke“ Herr Volker Lenke.
In unserer Runde ging es diesmal um den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein. Frau Haupt-Koopmann setzte uns über die aktuelle Lage Schleswig-Holsteins im gesamtdeutschen Arbeitsmarkt in Kenntnis und sprach mit uns über den Fachkräftemangel sowie die Jugendberufsagentur, die Jugendliche im Hinblick auf Beruf und Ausbildung berät und unterstützt. Anschließend wurde in unserer Runde diskutiert.
Sieben Gäste bei Bettina Hagedorn zum SPD-Kleingärtnerkongress in Berlin
23.09.2019
Mit (v.l.n.r.) Norbert Aarhuus, Fritz Reuter, Peter Fiedler, Jutta Liebke-Gutzeit, Matthias Lafrenz, Hans-Dieter Schiller, Jens Carstens
(Foto: Büro Hagedorn)
Für den 23. September 2019 hat die SPD-Bundestagsfraktion zum bundesweiten und prominent besetzten Kleingärtnerkongress in den Deutschen Bundestag eingeladen. Unter dem Motto „Zukunft der Kleingärten“ haben sich rund 180 Teilnehmer zu den Herausforderungen der Kleingärtner in Deutschland ausgetauscht. Auf Einladung von Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein, waren Hans-Dieter Schiller und Jens Carstens (1. Vors., 2. Vors. vom Landesverband Schleswig-Holstein der Gartenfreunde e.V. aus Lübeck und Reinbek), Jutta Liebke-Gutzeit und Matthias Lafrenz (Kleingartenverein Burg auf Fehmarn), Peter Fiedler und Norbert Aarhuus (Kleingartenverein in Heiligenhafen von 1946 e.V.) sowie Fritz Reuter (Kleingartenverein in Ratekau) mit dabei.
FBQ-Dialogforum stellt Antrag auf übergesetzlichen Lärmschutz in Berlin vor
12.09.2019
Am Donnerstag, den 12. September 2019 traf sich das Dialogforum Fehmarmnbeltquerung im Bundestag mit den wichtigsten Verkehrs- und Haushaltspolitikern von SPD und CDU/CSU.
Das war der Anfang eines ernsthaften Austausches als Grundlage für Verhandlungen für übergesetzlichen Lärmschutz an der geplanten Gütertrasse in Ostholstein. Trotz großer Ankündigung fehlten Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann und sein Berliner Verkehrsministerium insgesamt.
Besuch der Deutschen Bahn am Potsdamer Platz mit den SPD-Landesgruppen aus Schleswig-Holstein und Hamburg
10.09.2019
Zu Besuch im Bahntower am Potsdamer Platz mit meinen Landesgruppenkollegen Mathias Stein und Sönke Rix
(Foto: Landesgruppe Schleswig-Holstein)
Am Morgen des 10. September war ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landesgruppen aus Schleswig-Holstein und Hamburg zu Gast im Bahntower am Potsdamer Platz, um dort über die Pläne und Herausforderungen der Deutschen Bahn in Norddeutschland zu diskutieren.
Im Gespräch mit Manuela Herbort, der Konzernbevollmächtigten für Hamburg und Schleswig-Holstein, stand aus schleswig-holsteinischer Sicht vor allem der aktuelle Stand der Hinterlandanbindung im Vordergrund - ein Thema, welches in dieser Woche neben der ersten Lesung des Haushalts für 2020 eine wichtige Rolle in Berlin spielt, wenn am Donnerstag das Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung den Lärmschutz-Antrag präsentieren wird.
Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion
06.09.2019
Mit meinen Landesgruppenkollegen Mathias Stein, Ernst-Dieter Rossmann und Sönke Rix
(Foto: Sönke Rix)
Nachdem am Anfang der Woche die SPD-Haushälter zu ihrer traditionellen Klausursitzung vor den alljährlichen Haushaltsberatungen zusammengekommen waren, traf sich am Donnerstag und Freitag die gesamte SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer zweitägigen Klausurtagung in Berlin.
Im Fokus standen dabei nicht nur die anstehenden Gesetzesvorhaben in der zweiten Jahreshälfte, sondern auch der Wandel in der Arbeitswelt in den Zeiten von Digitalisierung und Energiewende sowie die Zukunft Europas mit Hinblick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020. Zudem blickten wir auf die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen zurück.
Präsentation der Briefmarke "250. Geburtstag Alexander von Humboldt" in Berlin
05.09.2019
(Foto: BMF, photothek)
Anlässlich seines 250. Geburtstags am 14. September hat das Bundesfinanzministerium eine Sonderbriefmarke für den bedeutenden Wissenschaftler Alexander von Humboldt herausgebracht, welche ich heute in Berlin präsentieren konnte.
In Anwesenheit des kubanischen Botschafters würdigte ich das Leben und Wirken von Humboldts, welches ihn um die halbe Welt führte und der nicht nur einen unfassbaren Wissensschatz sammelte, sondern außerdem auch noch imstande war, diesen seinen Kollegen erklären zu können.
Seit heute ist die von Horst F. und Gerda M. Neumann aus Wuppertal gestaltete Briefmarke mit dem Wert von 80 Cent in allen Filialen der Deutschen Post erhältlich.
Klausurtagung der SPD-Haushälter in Berlin
04.09.2019
Zusammen mit den SPD-Haushältern
(Foto: Büro Kahrs)
Eine Woche vor der sogenannten Haushaltswoche haben sich die Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer traditionellen zweitägigen Klausurtagung in Berlin getroffen. Einen Schwerpunkt bildete dieses Jahr das Thema Klimaschutz und Kohleausstieg.
Der zweiten Teil der der Klausursitzung fand zusammen mit den Unionshaushältern statt, um vor den anstehenden Haushaltsberatungen im Herbst koalitionsinterne Gemeinsamkeiten und Unterschiede auszuloten.
Tag der offenen Tür im Bundesfinanzministerium
19.08.2019
Talkrunde mit drei großartigen Frauen: v.l. Cornelia Röper, Tina Groll und Stefanie Lohaus
(Foto: Tina Groll)
Am vergangenen Wochenende fand der traditionelle Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin statt, an dem sich auch alle Ministerien anschließen und den Bürgerinnen und Bürgern einen großen Einblick in die Arbeit des Hauses geben.
Mein Highlight des Wochenendes war der Talk mit Tina Groll, Bloggerin und ZEIT-Journalistin, Stefanie Lohaus, Leiterin Kommunikation der Europäischen Akademie (EAF) sowie Cornelia Röper, Unternehmerin und Gründerin ("mitunsleben"). Die vorgegebene Zeit von einer Stunde reichte bei weitem nicht aus, um das Motto "Alles was zählt: Starke Demokratie, starke Frauen" zu diskutieren. Eine tolle Runde!
Präsentation der Sonderbriefmarke Fledermaus aus der Serie "Für die Jugend"
16.07.2019
v.l.n.r: Thomas Thomer Stiftung Deutsche Jugendmarke, PSt'in Caren Marks, PSt'in Bettina Hagedorn, Museumsdirektor Wolfgang Wägele, Bürgermeister Reinhard Limbach
Fotos: privat
Am 16. Juli 2019 stellte ich im Zoologischen Forschungsmusem Alexander Koenig in Bonn die Sonderbriefmarke Fledermäuse aus der Serie "Für die Jugend" vor. An diesem historischen Ort tagte vor 70 Jahren die Verfassungsgebende Versammlung und erarbeitete unser Grundgesetz - unter anderem formulierte Elisabeth Selbert dort den Satz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im Grundgesetz §3 Absatz 2.
Präsentation der Sonderbriefmarke für die Polizeien von Bund und Ländern
15.07.2019
Fotos: Janine Schmitz / photothek.net
Am 15. Juli 2019 um 19 Uhr habe ich im Bundesinnenministerium in Berlin die Sonderbriefmarke für die Polizeien von Bund und Ländern präsentiert. Mit dabei waren Innenminister Horst Seehofer und - als Vertreter der Bundesländer - Innenminister Hans-Joachim Grote aus Schleswig-Holstein. Eine schöne Veranstaltung in Respekt für unsere Polizistinnen und Polizisten in Bund und Ländern!
Zu Gast beim Politik-Talk der WELT "Studio Friedmann" zu Europa, Grundrente und Populismus
23.05.2019
Am 23. Mai war ich zu Gast bei Michel Friedman im Berliner Welt-Studio zur Aufzeichnung der Talk-Sendung "STUDIO FRIEDMANN". Diese steht jetzt in der Mediathek zur Verfügung: 40 Minuten Schlagabtausch mit Pascal Kober (FDP) über Populismus, Europa und Grundrente.
Rede im Bundesrat zu Forschung und Entwicklung
28.06.2019
Heute habe ich als Parlamentarische Staatssekretärin stellvertretend für Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen, im Bundesrat eine Rede zur Förderung von Forschung und Entwicklung gehalten.
Der größte Motor der Innovaion ist die private Wirtschaft. Sie inverstiert 2/3 der Gesamtausgaben in Forschung und Entwicklung. Deshalb unterstützen wir sie mit dem von der Regierung vorgeschlagenem Gesetzesentwurf erstmals steuerlich. Wir sind stolz darauf, dass wir damit unseren Koalitionsvertrag umsetzen!
Die gesamte Rede sowie der Rest der Debatte ist HIER zu finden. Anschauen lohnt sich!
Rede zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung am 27.06.2019im Bundestag
Frühstücksmeeting mit Scandlines
26.06.2019
(Foto: Ehrenberg)
Heute - bei 35 Grad - kurz vor der Sommerpause tagte ich zusammen mit einer Gruppe von ca. 20 Abgeordneten und dem Fährunternehmen Scandlines in der Pralamentarischen Gesellschaft.
Das Thema hätte aktueller nicht sein können: emissionsfreier Fährverkehr. Denn ein nachhaltiger bzw. umweltfreundlicher und damit zukunftsfähiger Fährverkehr ist für die Ostseeregion Ostholstein von immenser Bedeutung!
Talkshow: Zu Gast bei "Schlossplatz Berlin - Wo Politik auf Wirtschaft trifft"
25.06.2019
(v.l. Bettina Hagedorn, Thomas Jarzombek, Ulrike Heinrichs)
Als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen war ich heute in Vertretung für Olaf Scholz zu Gast in der Talkshow "Schlossplatz Berlin - Wo Politik auf Wirtschaft trifft".
Mit dabei waren Kerstin Andreae (Die Grünen), Thomas Jarzombek (CDU) und Dr. h.c. Thomas Sattelberger (FDP) sowie die Moderatorin Ulrike Hinrichs.
Es wurde über die aktuellen und spannenden Themen Gründerszene in Deutschland, Finanzierung von Startups und die Industriestrategie des Bundeswirtschaftsministers diskutiert.
Reinschauen lohnt sich definitiv! Die gesamte Debatte ist HIER zu finden.
Festrede: 70. Jubiläum "Europäische Bewegung Deutschland"
24.06.2019
(v.l. Dr. Linn Selle, Bettina Hagedorn, Anne Sipiläinen
Foto: Büro Hagedorn)
70 Jahre " Europäische Bewebung Deutschland" - 70 Jahre proeuropäisches Engagement.
Heute durfte ich als Pralementarische Staatssekretärin in Vertretung für Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Festrede beim 70. Jubiläum des Vereins "Junge Europäische Bewebung Deutschland" halten.
Der Verein setzt sich aus 245 Organisationen Zusammen, die ihren Ursprung in allen Bereichen der Gesellschaft finden und engagiert sich seit 1949 für eine engere Zusammenarbeit der Europäischen Staten und damit für ein friedliches Europa.
Damit hat der Verein mit der SPD einen starken Verbündeten! Denn mit unseren Plänen für ein soziales Europa wollen wir aus dem militärischen Frieden einen sozialen Frieden schaffen.
Luis Schwartz aus Eutin zum zweiwöchigen Praktikum im Bundestagsbüro von Bettina Hagedorn
03.06.2019
Foto: Büro Hagedorn
Vom 13.05.2019 bis zum 24.05.2019 hatte Luis Schwartz vom Eutiner Johann-Heinrich-Voss Gymnasiums während eines Schülerpraktikums in meinem Berliner Büro die Chance, einen Blick „hinter die Kulissen“ der Bundespolitik zu werfen. Der 15-jährige Luis Schwartz engagiert sich "mit Herzblut" ehrenamtlich in der evangelischen Gemeinde Eutin im Bereich der Jugendarbeit. Die Plenardebatten des Deutschen Bundestages auf der Zuschauertribüne zu erleben – mit mir auf der Regierungsbank – hat ihn besonders beeindruckt. Mir und ihm hat es gleichermaßen viel Freude gemacht, diese intensiven zwei Wochen im politischen Berlin erlebt zu haben.
Alles Gute für die Zukunft, Luis!
Die vollständige Pressemitteilung ist HIER zu finden.
Internationale Finanzministerkonferenz im Vatikan: Für mehr Engagement zum Klimaschutz
27.05.2019
Foto: Büro Hagedorn
Am 27. Mai 2019 tagte die „Coalition of finance ministers for climate action“, die sich im April 2019 gebildet hat und in der Olaf Scholz - in dessen Stellvertretung ich als parlamentarische Staatssekräterin an dieser Konferenz teilnahm - zusammen mit 10 Kolleginnen und Kollegen aus Europa Gründungsmitglied ist, zum ersten Mal an einem sehr besonderen Ort: in der Päpstlichen Akademie der Wissenschaften im Vatikan. Der Papst besuchte die Konferenz mit einer bemerkenswerten Ansprache und einer Sonder-Audienz.
Hier der Bericht der Lübecker Nachrichten: "Was macht Bettina Hagedorn beim Papst?"
Finanzministerkonferenz der Länder - zur Jahrestagung in Berlin und im Union-Stadion "Alte Försterei"
23.05.2019
Foto: BMF
Am 23.05.2019 fand die Finanzministerkonferenz der Länder zusammen mit Olaf Scholz und uns Staatssekretärinnen in Köpenik statt. Zum Abendessen hat Berlins Bürgermeister Michael Müller uns alle in die VIP-Lounge des Stadions von Union Berlin eingeladen. In der "Alten Försterei" erlebten ca. 15.000 Fans beim „Public Viewing“ das Relegationsspiel von Union Berlin gegen Stuttgart in Stuttgart!
Zu Gast beim Politik-Talk der WELT "Studio Friedmann" zu Europa, Grundrente und Populismus
23.05.2019
Am 23. Mai war ich zu Gast bei Michel Friedman im Berliner Welt-Studio zur Aufzeichnung der Talk-Sendung "STUDIO FRIEDMANN". Diese steht jetzt in der Mediathek zur Verfügung: 40 Minuten Schlagabtausch mit Pascal Kober (FDP) über Populismus, Europa und Grundrente.
Zum Interview mit dem WDR im ARD-Hauptstadtstudio
23.05.2019
Foto: BMF Kolberg
Martina Meißner vom WDR hat mich am heutigen Morgen im ARD-Hauptstadtstudio über die Aufgaben von Parlamentarischen StaatssekretärInnen und meinen Werdegang, meine Qualifikation und meinen Alltag in diesem „Job“ befragt. Das Interview wird am 24. Juli im Rahmen der Serie "Zeitzeichen" ausgestrahlt - denn dann jährt sich die gesetzliche Grundlage (24.7.1974) zum 45. Mal.
Parlamentarischer Abend der Parlamentsgruppe Schiene zum Thema "Investitionsstrategie für die Schiene"
15.05.2019
Die Podiumsgäste v.l.n.r.: Frank Sennhenn DB Netz AG, Berit Börke TX Logistik, Peter Flüglistaler Bundesamt Verkehr Schweiz, PSt Bettina Hagedorn, Sabine Leidig MdB, Cem Özdemir MdB, Heike van Hoorn DVZ und Susanna Landwehr DVZ
Foto: Büro Hagedorn
Am 15. Mai fand der parlamentarische Abend Schienenverkehr statt, dabei vertrat ich als Parlamentarische Staatssekretärin die Bundesregierung bei einer Podiumsdiskussion mit vielen Experten aus Wirtschaft und Politik zum Thema „Investitionsstrategie für die Schiene“. Der Abend und die Podiumsdiskussion wurden von der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag zusammen mit dem Deutschen Verkehrsforum geplant. Wer mich aus meiner Heimat Ostholstein kennt, kann sich sicher lebhaft vorstellen, dass ich keine unkritische Gesprächsteilnehmerin war – zumal die Deutsche Bahn prominent mit am Tisch saß. Ca. 150 Gäste verfolgten die engagierte Debatte im Maritim proArte Hotel Berlin unter der tollen Moderation der Redakteurin der Deutschen Verkehrszeitung Susanne Landwehr.
Zweite 3-tägige Berlin-Reise von Bettina Hagedorn 2019: 50 Gäste aus dem Wahlkreis erlebten tolles Programm!
10.05.2019
Quelle: Bundesregierung / Atelier Schneider.
Vom 08. bis 10. Mai kam zum zweiten Mal im Jahr 2019 auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn eine Besuchergruppe von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus der Region Ostholstein und Nordstormarn für drei spannende Tage in die Hauptstadt Berlin. Bettina Hagedorn begrüßte die Gruppe zu persönlichen Gesprächen an beiden Abenden im Hotel und im Reichstag inklusive Kuppelführung nach einer topaktuellen Diskussion auf der Zuschauertribüne „live“ im Parlament.
Matthias Dreyer, Chef von „Langer & Dreyer GmbH“ aus Reinfeld, auf meine Einladung in Berlin
09.05.2019
Zur Wirtschaftskonferenz des SPD-Wirtschaftsforums e.V. zum Thema „Soziale Marktwirtschaft 4.0 – Innovation, Sicherheit und Nachhaltigkeit“ am 09. Mai 2019 in Berlin reiste auf meine Einladung Matthias Dreyer, Chef des Heizung- und Sanitär-Meisterbetriebes „Langer & Dreyer GmbH“ aus Reinfeld.
Er hat in Reinfeld einen vorbildlichen Handwerksbetrieb mit hervorragender Ausbildungsleistung! Ich freue mich sehr, dass so ein engagierter Unternehmer bei der SPD-Wirtschaftskonferenz in Berlin dabei sein konnte und wir uns bei einem gemeinsamen Treffen am Abend ausführlich quatschen konnten. Bis zum nächsten Treffen!
Meine Pressemitteilung dazu: HIER
Sieben Ostholsteiner zu Gast in Berlin zur 3. Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
09.05.2019
v.l.n.r. Jan Cordes (DRK), Kay Cyriacks (DRK) , Jonas Wassermeyer, (DRK), Bettina Hagedorn, Sven Schönke (DLRG), Robin Cyriacks (DRK).
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 08. Mai 2019 bereits zum dritten Mal zur „Blaulichtkonferenz“ in den Reichstag eingeladen – erneut kamen bundesweit über 250 Helfer des THW, von Feuerwehren, Katastrophenschutzverbänden, Rettungsdiensten sowie Polizeibehörden nach Berlin und auf Einladung von Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, waren aus Ostholstein erneut sieben aktive Helferinnen und Helfer mit dabei.
Vorstellung der Sonderbriefmarken „Für den Sport“ Legendäre Olympiamomente
08.05.2019
(v.l. Jörg Wontorra, Prof. Armin Lindauer, MdB Bettina Hagedorn, Dr. Michael Ilgner, Jochen Behle, MdB Stephan Mayer, Dr. Jan Schulte-Kellinghaus)
Am 08.05.2019 hat Bettina Hagedorn als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, in Vertretung für Olaf Scholz, drei Sonderbriefmarken zu Gunsten der Stiftung "Sporthilfe in Deutschland " öffentlich vorgestellt. Die Vorstellung fand im historischen „Kleinen Sendesaal“des RBB im „Haus des Rundfunks“ statt.
Eine tolle Veranstaltung für den guten Zweck: Bereits seit 1968 unterstützt der Bund die "Sporthilfe" mit dem Verkauf von Marken und sammelte damit bereits rund 140 Mio. Euro, welche für soziale Belange und Aufgaben im Bereich des Nachwuchs- und Spitzensports zur Verfügung gestellt werden.
Dieses Jahr wurde den 'Olympia-Sportlegenden‘ Michael Groß („Flieg, Albatros, flieg!“), Jochen Behle („Wo ist Behle?“) und Hans Günter Winkler („Und Halla lacht, als wüsste sie, um was es geht.“) jeweils eine eigene Sondermarke gewidmet.
Mit dabei waren – neben Jochen Behle selbst – Dr. Ilgner, Vorsitzender der Stiftung Deutsche Sporthilfe, der Programmdirektor des RBB Dr. Jan Schulte-Kellinghaus, Sportmoderator Jörg Wontorra sowie viele Journalisten und Gäste.
SH:Z: Von Kasseedorf neben die Kanzlerin
06.05.2019
Wie bereits angekündigt, erschien am vergangenem Samstag, den 04.05.2019, ein mehrseitiges Portrait über mich in der Ausgabe "Schleswig-Holstein am Wochenende" der SH:Z. In dem Artikel sind unter anderem Antworten auf die Fragen zu finden, wie sich mein "Alltag“ seit der Ernennung zur Staatssekretärin verändert hat, oder wie es ist, zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel auf der Regierungsbank zu sitzen. Der Artikel entstand während einer Sitzungswoche im März, bei der mich die Journalistin Sina Wilke für zwei Tage „hautnah“ in Berlin begleitete. Das
Lesen lohnt sich! HIER geht es zum Artikel.
Sonderbriefmarke "Huldrych Zwingli" - 500 Jahre Zürcher und oberdeutsche Reformation
06.05.2019
(Matthias Wittig und Bettina Hagedorn
Foto: Büro Hagedorn)
Als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen stellte Bettina Hagedorn am 06.05.2019, stellvertretend für Olaf Scholz, die Sonderbriefmarke „Huldrych Zwingli“ in der Friedrichstadtkirche am Gendarmenmarkt in Berlin vor. Anlass war der 500. Jahrestag des Amtsantritts von Huldrych Zwingli, welcher den Verlauf der Refomation enorm beeinflusste.
Ebenfalls anwesend war der Kunstgrafiker Matthias Wittig aus Berlin, welcher die Briefmarke entworfen hat.
Als Huldrych Zwingli im Jahr 1519 das Amt des Leutpriesters in Zürich an trat, prägte er damit – vergleichbar stark wie Martin Luther – die Reformation in der Schweiz und in Oberdeutschland.
Huldrych Zwingli spielt eine bedeutende Rolle in der Geschichte der Deutschen sowie der Schweizer Kultur. Es handelt es sich bei der Sondermarke um ein Gemeinschaftsprojekt der Schweiz und Deutschland.
Sechs Ostholsteiner als Gäste von Bettina Hagedorn zur SPD-Betriebsrätekonferenz in Berlin
06.05.2019
v.l.n.r. Holger Jungbluth (Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt), Bernd Friedrichs (Scandlines, Puttgarden), Bettina Hagedorn, Jochen Detlefs (AfA Ostholstein), Karin Gnutzmann (Kendrion Kuhnke, Bad Malente), Rüdiger Müller (Dräger, Lübeck), Pit Harms (Kendrion Kuhnke, Bad Malente).
Seit 17 Jahren lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium Bettina Hagedorn jedes Jahr engagierte Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein zur bundesweiten und prominent besetzten Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin ein – so auch 2019, als sich am 06. Mai unter dem Motto „Arbeitswelt im digitalen Wandel“ über 300 Betriebs- und Personalräte aus der ganzen Republik im Reichstag über das Thema „Arbeit 4.0“, also den Einfluss der Digitalisierung auf die Arbeitswelt informierten und diskutierten.
Nusret Krasniqi aus Grömitz als Hospitant bei Bettina Hagedorn in Berlin
16.04.2019
(Foto: Büro Hagedorn)
Vom 08. bis zum 12. April 2019 richtete die SPD-Bundestagsfraktion in Kooperation mit dem Deutschen Bundesjugendring (DBJR) erstmals eine „Woche für Jugendvertreter/innen“ aus Vereinen und Verbänden im Deutschen Bundestag aus. Nur bundesweit 16 Hospitanten bewarben sich erfolgreich für dieses spannende Projekt – aus Ostholstein durfte der 23-jährige Grömitzer Nusret Krasniqi im Büro von Bettina Hagedorn hospitieren und als einziger Schleswig-Holsteiner ein spannendes Programm mit prominenten Diskussionspartnern erleben. Einerseits stand der Einblick in den Arbeitsalltag und der Kontakt zum jungen Büroteam auf der Tagesordnung und andererseits lernte Nusret durch die Teilnahme an Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen sowie ‚live‘ an Plenardebatten auf der Tribüne des Bundestages die parlamentarische Arbeit kennen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn lädt seit über 16 Jahren regelmäßig junge Menschen ein, die Arbeit im Bundestag im Rahmen von Praktika ‚hautnah‘ zu erfahren – insofern war es für sie selbstverständlich, dass sie auch dieses Mal aktiv die SPD-Aktion unterstützte:
Treffen der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit Vertretern des Landeshandwerksrates Schleswig-Holstein
09.04.2019
(Foto: Julia Wigger)
In diesem Jahr fand das traditionelle Gespräch zwischen der SPD-Landesgruppe und den Vertretern des Landeshandwerksrats am 09. April 2019 im Hauptsitz des Zentralverbandes des deutschen Handwerks in Berlin statt.
Im Fokus des gemeinschaftlichen Austauschs standen die jeweiligen Anliegen für die Gegenseite, für die Arbeit auf Bundesebene wie auch in den Betrieben. Insbesondere die große Aufgabe der Digitalisierung sowie die sehr guten Integrationsanstrengungen durch Ausbildungsverhältnisse wurden diskutiert.
Einigkeit herrschte bei der Frage, ob man die einwöchigen Hospitationen von schleswig-holsteinischen Handwerkern fortführen solle, da beide Seiten in dem Programm durchweg positive Erfahrungen gemacht haben und von den jeweiligen Blickwinkeln auf die politische Arbeit und die Einschätzungen profitiert haben.
Kuratoriumssitzung der Deutschen Bundesstiftung Umwelt in Osnabrück
28.03.2019
Das Kuratorium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt
(Foto: DBU / Michael Münch)
Am 28.03. tagte das Kuratorium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt an ihrem Sitz in Osnabrück. Seit einem Jahr bin ich als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen Mitglied dieses Gremiums, welches sich in einer der größten Stiftungen Europas um die finanzielle Aufstellung der Stiftung sowie um die Vergabe der Fördermittel kümmert.
In den Gremiensitzungen des Kuratoriums konnten zusammen mit der Kuratoriumsvorsitzenden Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt (8. von links im Bild), sowie DBU-Generalsekretär Alexander Bonde (10. von links) viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden.
Sonderbriefmarke „100. Geburtstag Hannelore ‚Loki‘ Schmidt“
25.03.2019
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v.l.: Prof. Dr. Hans-Jörg Czech, MdB Bettina Hagedorn, MdB Johannes Kahrs, MdHB Carola Veit, Stefan Harms (Foto: Büro Hagedorn)
Als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen präsentierte Bettina Hagedorn die Sonderbriefmarke „100. Geburtstag Hannelore ‚Loki‘ Schmidt“ in Vertretung für Olaf Scholz im Museum für Hamburgische Geschichte. Ebenfalls anwesend war ihr langjähriger Fraktionskollege aus Hamburg Johannes Kahrs (SPD), die Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft Carola Veit (SPD) und Stefan Harms, Leiter der Loki-Schmidt-Stiftung.
Hannelore ‚Loki' Schmidt ist am 3. März 1919 in einfachen Verhältnissen geboren und hätte in diesem Jahr ihren 100. Geburtstag.
Sie war eine starke, selbstbewusste sowie moderne Frau und damit ein Vorbild für viele. Loki engagierte sich seit Anfang der 70er Jahre - also 10 Jahre VOR Gründung der Grünen - für Naturschutz, Artenvielfalt und Umweltbildung.
Sie arbeitete auch in der Zeit als „Kanzlergattin“ - worauf sie sich nie reduzieren ließ - wissenschaftlich und international, womit sie den Blick auf bedrohte Wildblumenarten in Europa lenkte, als es die Begriffe „Saurer Regen“ und „Ozon-Loch“ noch gar nicht gab. Ab 1979 setzte Loki ihre Vorstellungen mit einer eigenen Stiftung - der heutigen Loki Schmidt Stiftung - um, die sich ganz im Sinne der Gründerin ebenfalls für Naturschutz und Umweltbildung einsetzt.
Loki war eine starke ökologische Vorkämpferin und Sozialdemokratin, aber vor allem eine Verfächterin in Sachen Umweltbildung.
Bettina Hagedorns gesamte Rede zur Präsentation der Sondermarke ist HIER zu finden.
(Bettina Hagedorn mit Johannes Kahrs)
Bundestag beschließt Starke-Familien-Gesetz von SPD-Familienministerin Franziska Giffey zu Gunsten von zwei Mio. Kindern
21.03.2019
(Foto: Martina Weislo, BMF)
Am 21. März 2019 ist im Bundestag das Starke-Familien-Gesetz von SPD-Familienministerin Franziska Giffey in 2./3. Lesung beschlossen worden. Das Gesetz bündelt Verbesserungen zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe. Es stärkt damit Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für ihre Kinder. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn und Parlamentarische Staatssekretärin ist froh über den Beschluss:
Bei der Regierungsbefragung auf der Regierungsbank
20.03.2019
(Foto: Deutscher Bundestag)
Heute habe ich erneut den Bundesfinanzminister als Parlamentarische Staatssekretärin bei Regierungsbefragung und Fragestunde auf der Regierungsbank vertreten. Der bekannte Euro-Kritiker und FDP-Abgeordnete Frank Schäffler meinte mich mit seinen beiden Fragen, die krasse Unterstellungen in sich trugen, „aufs Kreuz legen zu können“. Aber da war er an der falschen Adresse.
Meine Antworten können Sie unter diesem Link anschauen oder hier im Protokoll nachlesen.
Erste 3-tägige Berlin-Reise von Bettina Hagedorn 2019: 50 Gäste aus dem Wahlkreis erlebten tolles Programm!
12.03.2019
Vor dem Bundesfinanzministerium
(Foto: Thomas Hapke, BMF)
Vom 28. Februar bis 2. März kam zum ersten Mal im Jahr 2019 auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn eine Besuchergruppe von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus der Region Ostholstein und Nordstormarn für drei spannende Tage in die Hauptstadt Berlin. Bettina Hagedorn begrüßte die Gruppe direkt nach der Ankunft beim Mittagessen unweit des Bundesfinanzministeriums und führte sie persönlich bei strahlendem Sonnenschein entlang der ehemaligen Mauer zu Fuß in ihre neue Wirkungsstätte als parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Finanzministerium. Es ist seit 16 Jahren gute Tradition bei Hagedorns Berlin-Reisen, dass die Besucher bewusst quer durch alle Generationen gemischt sind: die jüngste Teilnehmerin war dieses Mal 17 Jahre alt - der älteste Teilnehmer 89 Jahre.
Auf der Internationalen Geberkonferenz für Jordanien in London
28.02.2019
Mit Maria Flachsbarth, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Foto: BMF)
Am 28. Februar habe ich bei der Internationalen Geberkonferenz für Jordanien in London Bundesfinanzminister Olaf Scholz vertreten. Unter der Überschrift "Growth and Opportunity" haben sich verschiedene Akteure aus Politik und Wirtschaft im Herzen Londons zusammengesetzt, um mit Vertretern Jordaniens – dem König und mehreren Ministern – über Investitionen, Wachstum und Chancen in Jordanien zu sprechen und Projekte auf den Weg zu bringen. Theresa May war als Gastgeberin persönlich bei der Konferenz dabei.
Finanzministerium geht in die Offensive: Verschärfte Gesetze gegen Schwarzarbeit und zur Durchsetzung des Mindestlohns!
20.02.2019
(Foto: Julia Nowak / Deutscher Bundestag)
Hagedorn: „4.360 neue Zoll-Stellen und zusätzliche Kompetenzen sind der Schlüssel!“
Am heutigen Mittwoch, den 20. Februar 2019 verabschiedete das Bundeskabinett in Berlin auf Initiative von SPD-Finanzminister Olaf Scholz den „Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch“. Immer komplexer werdende Missbrauchsformen – zunehmend auch grenzüberschreitend und Bestandteil der organisierten Kriminalität – erfordern dringend eine zusätzliche Bündelung von Befugnissen in der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ (FKS) und verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen für die Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten des Zolls. Bettina Hagedorn, als Bundestagsabgeordnete für Ostholstein auch parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, ist froh über den Fortschritt, den das Gesetz bringen wird:
Offizielle Übergabe der 2-Euro-Münze "Bundesrat" an Angela Merkel und Dietmar Woidke
15.02.2019
Zusammen mit v.l. dem brandenburgischen Ministerpräsidenten und stellvertretendem Bundesratspräsidenten Dietmar Woidke, Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem Künstler der Münze Michael Otto
(Fotos: BMF/Annika Thoden)
Zum Abschluss dieser Sitzungswoche war ich am Freitagmittag zu Gast im Bundeskanzleramt, um dort als Parlamentarische Staatssekretärin und Vertreterin von Finanzminister Olaf Scholz die neue 2-Euro-Münze "Bundesrat" zu überreichen, die seit dem 29. Januar in einer Auflage von ca. 30 Mio. Stück in den Umlauf gebracht wurde und vielleicht bald schon in vielen Geldbörsen der Bürger klimpern wird.
Projektbeirat in Berlin zum Gespräch mit dem Verkehrs- und Finanzministerium
14.02.2019
(Fotos: Büro Hagedorn)
Am Donnerstag, den 14. Februar 2019, kam der Projektbeirat des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung mit 20 Personen zu Gesprächen nach Berlin, um den aktuellen Sachstand des mit den betroffenen Kommunen ausgehandelten Forderungspapiers zum übergesetzlichen Lärmschutz an der Hinterlandanbindung der geplanten Belquerung vorzustellen und für die Übernahme dessen Mehrkosten durch den Deutschen Bundestag zu werben. Bettina Hagedorn – als Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Finanzministerium zuständig für die Beratung des Antrages im Haushaltsausschuss – traf sich zum wiederholten Mal mit den Mitgliedern des Projektbeirates zum Gespräch im Bundestag:
„Ich freue mich, dass der Projektbeirat in den letzten Monaten große Fortschritte bei der Erstellung seines Forderungskataloges für übergesetzlichen Lärmschutz gemacht hat, wenngleich mit dem Fehlen eines akzeptablen Vorschlages für die Lärmschutzprobleme der Stadt Bad Schwartau mindestens noch ein wichtiger Baustein in dem Antrag fehlt. Ich unterstütze die Menschen in Bad Schwartau, die für mehr Schutz streiten, als ihnen bislang von der Bahn angeboten wurde. Natürlich muss es Kompromisse geben und nicht alle Forderungen können möglicherweise zu 100 Prozent erfüllt werden. Aber klar ist auch: ohne eine Einigung mit der bevölkerungsreichsten Kommune an der Trasse ist dieser Antrag zum übergesetzlichen Lärmschutz im Bundestag nicht beratungsreif. Mir ist es mehr als schleierhaft, warum das Verkehrsministerium derart großen zeitlichen Druck für die Befassung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages aufbaut und mit Gewalt deren Entscheidung noch vor der Sommerpause herbeiführen will, obwohl das Ministerium bislang weder die zuständigen Parlamentarier in den beiden federführenden Ausschüssen noch das Bundesfinanzministerium in ihre Überlegungen – inhaltlich und zeitlich - eingebunden hat. Fehlende Transparenz ist nie eine gute Strategie für den Erfolg.“
Kinderarmut effektiv bekämpfen: Bundestag berät Gesetz zu Gunsten von 4 Mio. Kindern von SPD-Familienministerin Giffey
13.02.2019
Bei der Münzübergabe "100 Jahre Frauenwahlrecht" mit Familienministerin Franziska Giffey am 12.11.2018 im Deutschen Historischen Museum
(Foto: Martina Weislo, BMF)
Am 14. Februar 2019 wird das „Starke-Familien-Gesetz“ von SPD-Familienministerin Franziska Giffey in erster Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages diskutiert. Das Gesetz bündelt Verbesserungen zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe. Es stärkt damit Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für ihre Kinder. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn, ist froh:
„Das Gesetz wird das Leben von vielen Familien mit Kindern spürbar verbessern, in denen das Geld trotz Berufstätigkeit knapp ist. In einem ersten Schritt erhöhen wir bereits ab dem 01. Juli 2019 den ergänzenden Zuschlag zum Kindergeld auf 185 Euro pro Kind und Monat und machen ihn leichter zugänglich: Künftig können auch Familien den Kinderzuschlag erhalten, die keine ergänzenden SGB II-Leistungen beziehen, obwohl sie ihnen zustehen – Stichwort: verdeckte Armut.“
Red Hand Day im Deutschen Bundestag – Bettina Hagedorn setzt ein Zeichen gegen Kindersoldaten
12.02.2019
(Fotos: Büro Hagedorn)
Wie in jedem Jahr fand am 12. Februar 2019 der „Red Hand Day“ statt – der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Vor allem Kinder und Jugendliche erinnern an diesem Tag mit öffentlichen Protesten, Demonstrationen und anderen Aktionen an das Schicksal von Kindern, die in Kriegen als Soldaten missbraucht werden. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundeminister der Finanzen, war von 2013 bis 2017 Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderhilfswerks, und hat die Aktion selbstverständlich wieder aktiv unterstützt:
Präsentation der 10-Euro-Sammlermünze "In der Luft" auf der "World Money Fair"
01.02.2019
Präsentation der Sammlermünze, eine Erstprägung erhielt Messegründer und Ehrenpräsident A.M. Beck (l.)
(Fotos: BMF)
Heute habe ich in Vertretung von Olaf Scholz die neue 10-Euro-Silbermünze "In der Luft" sowie das komplette deutsche Münzprogramm 2019 auf der der weltweit größten Münzmesse präsentiert - der "World Money Fair". Vom 01. bis 03. Februar stellen internationale Prägestätten auf 9.000 Quadratmetern ihre Münzen vor, die von vielen hundert Münzfachhändlern sowie eifrigen Sammlern begutachtet und erworben werden.
Gespräche zum Jahreswirtschaftsbericht im Wirtschaftsministerium
18.01.2019
Mit SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil und DGB-Chef Reiner Hoffmann im Wirtschaftsministerium
Mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden habe ich heute in meiner Funktion als parlamentarische Staatssekretärin - stellvertretend für Finanzminister Olaf Scholz, der zeitgleich in China über die Zusammenarbeit beider Länder in Finanz- und Wirtschaftsbelangen verhandelt - an den Vorgesprächen zum Jahreswirtschaftsbericht 2019 teilgenommen.
Feierstunde "100 Jahre Frauenwahlrecht" im Deutschen Bundestag
17.01.2019
"SPD-Frauenpower" auf der Regierungsbank: Mit (v.l.n.r.) Umweltministerin Svenja Schulze, Familienministerin Franziska Giffey, Staatsministerin im Auswärtigen Amt Michelle Müntefering, der Parlamentarischen Staatssekretärin für Arbeit und Soziales Caren Marks und vorne Justizministerin und Spitzenkandidatin im Europawahlkampf Katarina Barley
(Foto: Katarina Barley)
Am 17. Januar fand im Deutschen Bundestag eine Feierstunde statt, um das 100-jährige Jubiläum der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland zu begehen. Wir SPD-Frauen hatten es den ersten gewählten weiblichen Abgeordneten nachempfunden und zu diesem Anlass eine weiße Bluse angezogen, um ein sichtbares Zeichen zu setzen. Denn trotz aller Errungenschaften nimmt der Frauenanteil im Parlament wieder ab und liegt momentan bei nur knapp über 30 Prozent.
Daran, dass sich das ändern muss, erinnerten auch die Festrednerinnen Rita Süßmuth und Christine Bergmann, sowie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in seiner Begrüßungsrede. Großen Applaus gab es außerdem, als die Schauspielerin Susanne-Marie Wrage zu Beginn der Feierstunde Ausschnitte der ersten Rede einer Parlamentarierin vortrug, der SPD-Abgeordneten Marie Juchacz.
(Foto: studio kohlmeier berlin)
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