Zeichen gegen Gewalt - Mein „Selfie“

In Deutschland ist jede dritte Frau von gewalttätigen Übergriffen betroffen – 2013 flohen 1.135 Frauen in Schleswig-Holstein in ein Frauenhaus, 11.000 Frauen im Norden meldeten sich hilfesuchend an Frauenberatungsstellen. Die SPD-Abgeordnete Bettina Hagedorn unterstützt, dass Familienministerin Manuela Schwesig anlässlich des gleichnamigen Internationalen Aktionstages am 25. November unter dem Motto "Gewalt gegen Frauen verletzt uns alle" mit einer Aktion auf das bundesweit erreichbare Hilfetelefon aufmerksam macht, das Frauen in schwierigen Situationen unter der kostenlosen Rufnummer 08000 116 016 rund um die Uhr in 15 Sprachen vertrauliche Hilfe bietet.

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Veröffentlicht am 25.11.2014

Bettina Hagedorn und Sina Broers

Bettina Hagedorn, SPD-Abgeordnete aus Ostholstein, hatte erneut – aufgrund einer gemeinsamen Initiative mit der Handwerkskammer Lübeck – eine Handwerks-Hospitantin eine Woche in ihrem Berliner Büro  zu Gast: die 22-Jährige Studentin des Bauingenieurwesens – aufgewachsen im elterlichen Tischlerei- und Zimmereibetrieb nahe Bad Oldesloe – Sina Broers: „Es war sehr spannend, die Politik einmal abseits der Medien kennenzulernen. Für bauspezifische Themen, die das Handwerk betreffen, ist es wichtig, in Berlin Gehör zu finden. Ich bedanke mich für die tolle Zeit in Berlin. Der Kontakt zwischen Handwerkerkern und Politik ist wichtig, muss aber noch stärker ausgebaut werden.“

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Veröffentlicht am 25.11.2014

(SPD-Ostholstein und Scandlines diskutierten bereits 2012 über emissionsfreie Fähren)

In seiner gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss drei wichtige Entscheidungen für das Gelingen der Energiewende im Bereich des Verkehrs und seiner Infrastruktur getroffen, wovon insbesondere die Elektromobilität, die Brennstoffzellentechnologie und damit die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit von Schiffs- und Schienenverkehr bzw. Hafeninfrastruktur profitieren soll: Das Nationale Innovationsprogramm (NIP) wird mit über 64 Mio. Euro bis 2017 ausfinanziert, die Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie (MKS) wird mit über 18 Mio. Euro zusätzlich bis 2018 ausgestattet und das Seehafenhinterlandanbindungsprogramm II ist mit einem Volumen von 300 Mio. Euro bis 2021 im Haushalt festgeschrieben. Die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bettina Hagedorn, zuständig im Haushaltsausschuss für Verkehr, freut sich für den Norden:

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Veröffentlicht am 14.11.2014

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat auf seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Förderung von Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie um 10 Mio. Euro auf insgesamt 40,5 Mio. Euro erhöht. Bettina Hagedorn, stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, freut sich über diesen wichtigen Erfolg:

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Veröffentlicht am 14.11.2014

In seiner gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss beschlossen, sich auf Antrag einmalig zur Hälfte an den Kosten für Radwegeausbau an Bundeswasserstraßen zu beteiligen, wenn Kommunen und Gemeindeverbände den entsprechenden Radweg übernehmen wollen. Für das Radewegenetz in der Tourismusregion Schleswig-Holstein ist dies eine wichtige Botschaft, die Chancen birgt. Die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bettina Hagedorn erklärt:

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Veröffentlicht am 14.11.2014

Mit Aydan Özoğuz - Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
(Foto: pressedienst-oh.de)

In seiner gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss beschlossen, die Mittel für die Jugendmigrationsdienste (JMD) um 1 Mio. auf 42,65 Mio. Euro und die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) um 8 Mio. auf 34,277 Mio. Euro zu verstärken. Die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Bettina Hagedorn begrüßt die Erhöhung:

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Veröffentlicht am 14.11.2014

(Bettina Hagedorn bei der Fahrzeugübergabe an den Katastrophenschutz 2009)

In seiner gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss beschlossen, dass ab 2015 Fahrzeuge, die das Bundesamt für Güterverkehr nicht mehr nutzt und veräußern würde, unentgeltlich an Katastrophenschutzorganisationen abgegeben werden können. Außerdem erhalten die Feuerwehren ein Plus von 5 Mio. Euro für die Fahrzeugbeschaffung

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Veröffentlicht am 14.11.2014

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurde der Einzelplan für Verkehr und digitale Infrastruktur mit zahlreichen Änderungsanträgen beschlossen.

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Veröffentlicht am 14.11.2014

Antwort Staatssekretär Odenwald vom 12. November

Antwort Verkehrsministerium vom 25. Juni

Es war ein Paukenschlag, als der Haushaltsausschuss am 5. Juni – nur 2 Monate nach seiner Bewilligung von 485 Mio. Euro für den Bau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel - in der abschließenden Sitzung für den Bundeshaushalt 2014 zusätzlich 265 Mio. Euro für den Ausbau der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals bewilligte und damit ein klares Signal gegen den Investitionsstau am NOK gab.

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Veröffentlicht am 13.11.2014

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