Bundesteilhabegesetz
mit Gabriele Lösekrug-Möller beim Verein „Lebens(T)räume Bad Schwartau“ (Foto: Anne Holmok)
Am 1. Dezember hat der Bundestag mit dem Bundesteilhabegesetz einen weiteren wesentlichen Schritt in eine inklusive Gesellschaft beschlossen. Damit wird das größte sozialpolitische Vorhaben seit Jahrzehnten umgesetzt. Die SPD-Fraktion setzte diesen Paradigmenwechsel zugunsten der Menschen mit Behinderung bereits im Koalitionsvertrag durch. Sozialministerin Andrea Nahles hatte in einem 8-monatigen Dialogprozess Experten, Verbände und Betroffene beteiligt, bevor das Gesetz ab September 2016 im Parlament diskutiert wurde.
Hagedorn und die parlamentarische Staatssekretärin informieren zum Bundesteilhabegesetz
31.01.17
Informationen zum Bundesteilhabegesetz
31.01.2017
Im Rahmen des Informationsabends zum Bundesteilhabegesetz mit der parlamentarischen Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller am 31. Januar kamen zahlreiche Punkte zur Sprache.
Hier finden Sie die Präsentation des Ministeriums für Arbeit und Soziales, welche auf die Struktur des Gesetzes, seine Auswirkungen und seine Chancen eingeht.
Ebenso können Sie hier weitere Erklärungen der Reform in Leichter Sprache finden.
Dialog mit dem Verein "Lebens(T)räume Bad Schwartau" mit Staatssekretärin fortgeführt
31.01.2017
mit Gabriele Lösekrug-Möller beim Verein „Lebens(T)räume Bad Schwartau“ (Foto: Anne Holmok)
Am 31. Januar besuchte ich gemeinsam mit Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles, der SPD-Landtagsabgeordneten Sandra Redmann, dem Bürgermeister Dr. Uwe Brinkmann und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Yannik Ashby den Verein „Lebens(T)räume Bad Schwartau“. Vor Ort haben wir den Dialog mit den Vorsitzenden des Vereins Frau Burdorf und Frau Simmann fortgesetzt und haben uns mit Bewohnern, Eltern und Betreuungskräften über ihre Erfahrungen des gemeinsamen Wohnens und die Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes ausgetauscht.
Bundesteilhabegesetz war Gesprächsthema im Mehrgenerationenhaus Kastanienhof
31.01.17
Zusammen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller und weiteren SPD Politikern vor Ort informierten wir uns im Oldenburger Mehrgenerationenhaus Kastanienhof (Foto: Büro Hagedorn)
Gemeinsam mit Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles, besuchte ich in Begleitung des SPD-Landtagskandidaten Andreas Herkommer, der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Oldenburg, Annette Schlichter-Schenk, und dem Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Zorndt das Mehrgenerationenhaus Kastanienhof in Oldenburg. Persönlich haben wir uns vor Ort über neue Entwicklungen im Hause informiert. Insbesondere haben wir über das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG) und seine konkreten Auswirkungen auf das Haus und dessen Gäste gesprochen.
Anhörung zum Bundesteilhabegesetz in Berlin: Sieben Ostholsteiner der „Lebens(T)Räume Bad Schwartau "live" dabei!
07.11.2016
Bettina Hagedorn und sieben Vertreter des Vereins Lebens(T)Räume Bad Schwartau, die die Anhörung auf Einladung von Bettina Hagedorn live in Berlin verfolgten. (Foto: Büro Hagedorn)
Das Bundesteilhabegesetz – eines der größten sozialpolitischen Vorhaben für Menschen mit Behinderung seit Jahrzehnten – soll laut Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU einerseits künftig die Kostenträger bei der Eingliederungshilfe (Kommunen und Länder) jährlich um 5 Milliarden Euro entlasten und andererseits auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention diese schrittweise in deutsches Recht umsetzen.
Hagedorn: „Verabredet wurde mit dem Koalitionsvertrag nicht weniger als ein Paradigmenwechsel, der natürlich neben Chancen auch viel Sprengstoff birgt, wobei die Sichtweise von Betroffenen, Verbänden, Einrichtungsträgern, Ländern und Kommunen oft total unterschiedlich und häufig sogar gegensätzlich ist. Deshalb hat SPD-Sozialministerin Andrea Nahles unter dem Motto ‚nicht über uns ohne uns‘ acht Monate unter Einbeziehung von Betroffenenverbänden, Ländern, Kommunen und Sozialpartnern im Dialog ihren Gesetzesvorschlag erarbeitet, der am 22. September im Deutschen Bundestag in Berlin in 1. Lesung diskutiert wurde und am heutigen 7. November mit einer öffentlichen Anhörung zum Bundesteilhabegesetz eine weitere wichtige parlamentarische Etappe auf dem Weg zum Gesetz nahm.“
Bundesteilhabegesetz – Bettina Hagedorn diskutiert mit Verbandsvertretern im Bugenhagenwerk
15.09.2016
Zusammen mit Heiko Naß, Landespastor und Sprecher des Diakonievorstands (Foto: Diakonie Schleswig-Holstein)
Der Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz sorgt seit einigen Wochen für große Diskussionen. Gemeinsam mit dem Sprecher des Diakonievorstandes und Landespastor Heiko Naß habe ich mich deshalb am Donnerstag, 15. September, im Hotel des Berufsbildungswerks Bugenhagen in Timmendorfer Strand mit rund 25 Vertretern zahlreicher Sozialverbände getroffen, um mit ihnen über den Entwurf zum Bundesteilhabegesetz zu diskutieren. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden und wird am 22. September in erster Lesung im Bundestag beraten. Am Gespräch teilgenommen haben unter anderem Vertreter des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Schleswig-Holstein, des DRK, des Kinderschutzbunds und der Gewerkschaften.
In einer zweistündigen internen Diskussion haben wir über den Kabinettsentwurf und über die Erwartungshaltungen der Verbände an die parlamentarischen Beratungen gesprochen. Aus meiner Sicht gibt es zahlreiche gute Regelungen im neuen Gesetz, beispielsweise ein vereinfachtes Antragsverfahren, unabhängige Beratungsstellen, die Reform der Eingliederungshilfe, verbesserte Regelungen für die Anrechnung von eigenem Einkommen und Vermögen oder die flächendeckende Einführung des Budgets für Arbeit. Gleichzeitig sollen Kommunen jährlich um 5 Milliarden Euro bei der Eingliederungshilfe entlastet werden – das haben wir im Koalitionsvertrag beschlossen.
.png)
